Rainer Bensch

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich freue mich, dass wir bereits jetzt im Dezember über dieses so wichtige Thema sprechen, und ich habe der Debatte bisher entnehmen können, wir alle sind fraktionsübergreifend dafür, uns erst einmal bei denen zu bedanken, die sich professionell, ehrenamtlich oder auch innerhalb der Familie um die Menschen mit Demenz kümmern. Vielen Dank dafür an dieser Stelle, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall CDU, SPD, Bündnis Deutschland) Ich möchte diese aus meiner Sicht kurze Debatte dazu nutzen, über Ziele, Prozesse und Ergebnisse zu sprechen. Ich glaube, auch da sind wir uns, was das Ziel angeht, sehr einig: Wir müssen in dieser Legislaturperiode alles dafür tun, unsere schönen Städte Bremerhaven und Bremen zu richtig demenzfreundlichen Kommunen zu entwickeln, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall CDU – Präsidentin Antje Grotheer übernimmt wieder den Vorsitz.) Auch die, die nicht applaudiert haben, glaube ich, verfolgen dieses Ziel. Zu den Prozessen: Wir haben jetzt Dezember. Die Legislaturperiode hat deshalb so spät angefangen, weil die Koalition ja erst mal einen Fortbestand gefeiert hat und monatelang brauchte, um ihre Deputierten aufzustellen. Auch ist noch nicht jedes Ressort so aufgestellt, wie es nun vereinbart wurde, aber das ist nur so ein kleiner kritischer Beginn. Ich schaue mit Blickrichtung auf die Gesundheitssenatorin Frau Bernhard und sage: Ich habe eine sehr hohe, positive Einstellung, aber auch eine sehr hohe Erwartungshaltung, denn viele haben das gar nicht so mitbekommen und sagen, na ja, das ist ein neuer Ressortzuschnitt. Wir von der CDU-Fraktion versprechen uns sehr viel davon, dass Pflege nun komplett zum Ressort Gesundheit rübergeht und nicht bei Soziales verharrt. Wir begrüßen es, dass wir eine Staatsrätin für Pflege haben. Ich habe es ja in der Gesundheitsdeputation auch sehr wertschätzend geäußert. Es darf eben nicht nur bei Strukturveränderungen auf der Führungsebene bleiben, es muss auch noch mehr gestaltet werden, was den Weg der demenzfreundlichen Kommune angeht. Da freuen wir uns, dass Ihr Ressort, das ja personell im Laufe der Jahre immer besser aufgestellt war, nun auch mit Pflege gut aufgestellt sein wird. Deswegen verspreche ich Ihnen hier aus Sicht der CDU-Fraktion: Wir werden sehr genau anschauen, ob wir nicht nur mit diesem Antrag, sondern grundsätzlich auch mit weiteren Maßnahmen – das hat ja auch sehr viel mit Städtebau zu tun und mit Wohnungsbau und mit Umfeld und mit KitaVersorgung und mit Pflegeheimversorgung et cetera – –, ob Sie da auf einem guten oder auf einem weniger guten Weg sind. Da werden wir als CDU ein Augenmerk darauf haben und alles dafür tun, auch mit parlamentarischen Mitteln unseren Teil dazu beizutragen, dass wir wirklich sagen können, Bremen und Bremerhaven sollen nicht nur, sondern sie sind es geworden, nämlich demenzfreundliche Kommunen, meine sehr geehrten Damen und Herren. Zu den Ergebnissen: Ja, eine Landesfachstelle, Kollege Humpich von der FDP, kann man auch jetzt fordern, muss sein, muss sein, muss sein, aber man kann sich auch erst mal die Zeit nehmen – und nicht vier Jahre, sondern wir wollen es in wenigen Monaten wissen –, was das Prüfungsergebnis der Gespräche mit dem Magistrat Bremerhaven ergeben hat, wo ja auch andere Parteien koalieren. Wenn ich aber noch etwas sagen darf, was Ergebnisse angeht: Auch unsere gesamte Infrastruktur muss demenzfreundlicher werden. Wer mich kennt, weiß, ich war mit meiner Kollegin Sigrid Grönert 2011 in Hogeweyk, Amsterdam, und wir haben uns dort dieses Demenzdorf Hogeweyk angeschaut. Das ist hier auch schon in mehreren Debatten Gegenstand gewesen, und da gab es immer Ablehnung, weil man gesagt hat, wir wollen die Menschen mit Demenz in der Gesellschaft integrieren. Guter Ansatz, zweifellos, aber wir haben auch ganz viele Menschen mit sogenannten Hinlauf- oder Weglauftendenzen, die sich selbst und andere gefährden. Das ist bisher tabuisiert worden. Da wünsche ich mir, dass wir da ergebnisoffener, nämlich im Sinne einer wirklich demenzfreundlichen kommunalen Gestaltung, rangehen. Dann haben wir vielleicht auch einen etwas anderen Zuschnitt von Pflegeeinrichtungen im stationären Bereich, denen man wirklich gesichert, sprichwörtlich gesichert, Menschen anvertrauen kann. An dieser Stelle will ich nur sagen, wir haben ein ganz konkretes Beispiel. Wir haben vor neun Jahren oder vor acht Jahren hier ein Pflegeheim verloren. Das ist jetzt in Oyten zu Hause, das ist eine geschützte Einrichtung. Wenn wir nur ansatzweise drei, vier, fünf solcher Einrichtungen auch in Bremen hätten, dann wären wir weiter auf dem Weg hin zu demenzfreundlichen Kommunen. Insgesamt bedanke ich mich noch mal bei der Koalition, dass Sie zu unserem Angebot, das ich bei der letzten Debatte gemacht hatte, als es um die Große Anfrage und die Beantwortung der Großen Anfrage der CDU ging, gesagt haben, okay, Rainer Bensch hat gesagt, lasst uns das langfristig parteiübergreifend machen, das ist keine Schnellschussangelegenheit. Deswegen freue ich mich, dass wir einen gemeinsamen Antrag vorgelegt haben und bitte auch hier um Zustimmung. – Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! (Beifall CDU)