Antje Grotheer

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Franziska Tell. Abgeordnete Franziska Tell (Bündnis 90/Die Grünen): Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen! In Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit und in Anbetracht dessen, dass in dieser Debatte schon viele wichtige Argumente genannt wurden, werde ich mich kurzhalten. Wir sind uns einig, dass wir Digitalisierung an den Schulen brauchen, dass wir sie weiter brauchen, und wir sind uns auch einig, dass wir dafür weiterhin finanzielle Unterstützung brauchen. Es braucht den DigitalPakt 2.0, und das ist ein entscheidender, wichtiger Punkt. Darum sind wir auch optimistisch, dass auch die Bundesregierung das genauso sieht und dass der DigitalPakt 2.0 auch kommen und dafür sorgen wird, dass die Unterstützung an die Schulen kommt, dass die Digitalisierung dort weiter fortgeschritten wird und so die Bedingungen an den Schulen in diesem Bereich noch besser werden. Auch wir werden aber – das wird Sie jetzt wahrscheinlich auch nicht überraschen –, (Abgeordnete Yvonne Averwerser [CDU]: Uns überrascht gar nichts mehr!) den Antrag nicht annehmen. Da wurden die Argumente, die ich jetzt auch noch mal bringen kann, im Großen und Ganzen schon gesagt. Es sind einige Aspekte in dem Antrag, in der Formulierung, die wir so auf keinen Fall teilen können. Wir sind auch der Meinung, (Zuruf Abgeordneter Mustafa Güngör [SPD]) dass es zu dem jetzigen Zeitpunkt der Verhandlungen, an dem Punkt, an dem wir gerade stehen, auch nicht sinnvoll ist, jetzt noch mit so einem Antrag zu kommen, sondern dass wir jetzt abwarten müssen, dass das Ergebnis kommt. Ein Ergebnis, das uns zeigt, dass wir weiterhin ausreichend Gelder zur Verfügung haben, dass die Digitalisierung fortläuft. Ich merke, das Interesse an dieser Debatte ist so gering, dass es auch völlig egal ist, was ich hier eigentlich sage. (Heiterkeit – Zurufe Bündnis 90/Die Grünen, CDU: Nein!) Lange Rede, kurzer Sinn – oder kurze Rede, noch kürzerer Sinn: Wir lehnen den Antrag ab, unterstützen aber ganz klar, dass es einen DigitalPakt 2.0 braucht, dass es mit der Digitalisierung weitergehen muss. – Vielen Dank! (Beifall Bündnis 90/Die Grünen, SPD)