Antje Grotheer

Als nächste Rednerin die Abgeordnete Franziska Tell. Abgeordnete Franziska Tell (Bündnis 90/Die Grünen): Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen! Ich habe das Gefühl, dass meine Redebeiträge scheinbar nicht immer so deutlich sind, darum wiederhole ich jetzt einfach noch mal, was ich eben schon erklärt habe. Wir würden diesen Antrag nicht vorlegen, wenn uns das Thema nicht wichtig wäre. (Beifall Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE) Frau Strunge hat auch schon erläutert, warum wir einen entsprechenden Passus in Bezug auf den Haushalt nicht in den Antrag aufnehmen werden, weil wir das auch bei den anderen Themen nicht machen. Wir stellen einen Antrag aber ja nicht einfach nur, um den Antrag zu stellen, sondern weil uns die Punkte, die darin stehen, sehr wichtig sind. (Beifall Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE) Das bedeutet einerseits, dass uns die Punkte wichtig sind in Bezug auf den Haushalt und dass natürlich die Mittel dafür zur Verfügung stehen müssen, damit das, was in diesem Antrag steht, auch umgesetzt werden kann. Das bedeutet auch, dass es natürlich entscheidend ist, dass die Punkte, die dort stehen, auch passieren, und zwar schnell. Ich kann die Kritik an dem Prüfauftrag – auch das habe ich schon gesagt – in gewisser Weise verstehen, bin aber immer noch der Meinung, dass es entscheidend ist, dass es ausgiebig gemeinsam besprochen wird. Genau deswegen gibt es ja noch einmal diesen Antrag, weil wir klarstellen wollen: Es braucht diese Gespräche zwischen den beiden Ressorts, die mit Wissenschaft und Bildung behaftet sind, es braucht diese Gespräche gemeinsam mit der Universität und es braucht diese Gespräche zeitnah und jetzt. Genau darum gibt es diesen Antrag, der das noch einmal klarstellt, dass genau das passieren muss. Auch die Anmerkung, dass es in der Vergangenheit nicht schnell genug war, kann ich teilen. Auch wir sind sicherlich nicht zufrieden mit dem, was in der Vergangenheit passiert ist. Genau deswegen sagen wir noch einmal: Es muss jetzt schnellere Gespräche geben, es muss jetzt passieren. Genau das sagt dieser Antrag und das wollen wir heute noch mal klarstellen. Darum bringen wir diesen Antrag hier ein und hoffen auf Zustimmung. – Vielen Dank! (Beifall Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE)