Antje Grotheer

Als nächste Rednerin hat das Wort die Abgeordnete Franziska Tell. Abgeordnete Franziska Tell (Bündnis 90/Die Grünen): Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleg:innen! Ich möchte noch einmal ganz kurz auf die genannten Fragen, die scheinbar immer noch ungeklärt sind, eingehen: Als Erstes auf die Frage des Teilzeitstudiums und die konkreten Fälle. Ich hatte eigentlich gedacht, ich hätte das eben schon gesagt, ich wiederhole es aber gern auch noch mal. Die konkreten Fälle sind die Fälle, in denen Studierende sich von Anfang an nur vorstellen können, ein Teilzeitstudium zu absolvieren, aber feststellen, es gibt keine BAföGFörderung für ein Teilzeitstudium. Die entsprechende Entscheidung, die darauffolgt, ist dann häufig, dieses Studium nicht durchzuführen, auch wenn es vielleicht die Möglichkeit gäbe, das Studium offiziell in Vollzeit aufzunehmen und dann eine Förderung auch über die normale Dauer hinaus zu erhalten, weil es diese Sonderregeln gibt. Von daher ist es ein entscheidendes Zeichen, zu sagen, wir wollen Teilzeitstudium wirklich unterstützen, und das tun wir damit, indem ganz klar von Anfang an sichtbar wird, eine BAföG-Förderung ist auch bei einem Teilzeitstudium möglich. (Beifall Bündnis 90/Die Grünen, SPD) Auch auf den Aspekt zum Thema Elternunabhängigkeit, der von der CDU ja noch mal angesprochen wurde, möchte ich noch einmal eingehen. Ich hatte mir schon gedacht, dass die Kritik an der Gießkanne kommt. Auch da möchte ich einfach noch mal das wiederholen, was ich eben in meinem Redebeitrag gedacht hatte, schon deutlich zu machen, dass es ja hier eben nicht nur um die Frage der Finanzierung geht, sondern auch darum, wie Studierende eigentlich zurechtkommen und – das greift auch Ihren genannten Kritikpunkt ein –, dass es ja so kompliziert ist, einen BAföGAntrag zu stellen. Diese Kompliziertheit wird ja dadurch, dass wir eine Elternunabhängigkeit fordern, deutlich reduziert, weil man sich zumindest schon mal die ganzen Anhänge, die die Nachweise der Eltern über den Verdienst und was nicht sonst alles da nachgewiesen werden muss, erspart. Das heißt, das ist ein erster Schritt. Ich denke auch, dass es da weitergehen muss, damit es noch einfacher wird, aber trotzdem sorgt die Elternunabhängigkeit dafür, dass es für die Studierenden einfacher wird und dass sie sich eben nicht mehr mit ihren Eltern auseinandersetzen müssen. Da geht es ja nicht nur um die Frage, wie viel Geld die Eltern haben, sondern eben auch um die Frage, wie das Verhältnis zu den Eltern ist. Ich möchte nicht meine Eltern beklagen müssen, weil sie eben nicht das einsehen, dass sie das Studium finanzieren, und darum ist es mit dem elternunabhängigen BAföG auch ein entscheidender Schritt. (Beifall Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE) Der letzte Punkt, der kritisiert wurde, ist die Frage nach dem Nebenjob und dass es doch eigentlich gut ist, wenn Studierende auch einen Nebenjob machen. Und ja, natürlich ist es total gut, wenn man auch im Studium bereits einen Job, (Zuruf Abgeordnete Susanne Grobien [CDU]) wenn man nebenher einen Job macht, in dem man eben auch schon idealerweise etwas lernt, was direkt mit dem Studium zusammenhängt. Aber die Realität sieht oft anders aus. Die Realität sieht oft so aus, dass gerade die Studierenden mit wenig Geld sich für einen Job entscheiden, der ganz weit weg ist von dem Fachlichen, was sie eigentlich machen, weil die Jobs im Fachlichen vielleicht nicht so viel Geld da bedeuten. Grüße gehen da auch raus an TV Stud, die sich ja auch dafür einsetzen, dass an den Unis dafür gesorgt wird, dass die fachlich direkt verbundenen Jobs besser bezahlt werden in Zukunft und auch unter besseren Arbeitsbedingungen stattfinden. (Beifall DIE LINKE) Ich glaube, es kann hilfreich sein, sich im Studium nebenbei auch etwas nebenher zu verdienen in einem fachlich konkret bezogenen Job. Aber das ist oft in der Realität nicht der Fall, und dann ist es eher eine Belastung als eine Unterstützung im Studium, und darum ist es auch hier entscheidend, dass das BAföG zu einer Förderung wird, dass man darauf eben nicht zwingend angewiesen ist, sondern sich freiwillig dafür entscheiden kann, diesen Nebenjob zu machen, wenn man das eben möchte. – Vielen Dank! (Beifall Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE)