Antje Grotheer

Damit ist das zweite Thema der Aktuellen Stunde beendet. Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aktuelle Stunde ist geschlossen. Meine Damen und Herren, bevor wir jetzt in die Mittagspause eintreten, muss ich noch auf die vorherige Sitzung des Landtags zurückkommen. Herr Abgeordneter Hassanpour, Sie haben in Ihrer Rede am Mittwoch, den 11. Oktober, in Bezug auf die Fraktion Bündnis Deutschland die Formulierung verwendet, eigentlich gehe deren Horizont nur von der Facebook-Page bis zum Stammtisch bei 2,0 Promille. Diese Formulierung enthält beleidigende Meinungsäußerungen. Ich rufe Sie deshalb gemäß § 52 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung wegen der Verletzung der Würde und Ordnung des Hauses nachträglich zur Ordnung. Wir treten jetzt in eine Mittagspause bis 14:50 Uhr ein. Ich unterbreche die Sitzung. (Unterbrechung der Sitzung um 13:17 Uhr)  Vizepräsidentin Christine Schnittker eröffnet die unterbrochene Sitzung wieder um 14:50 Uhr.