Martin Michalik
Nein, weil ich ja auch hier meinem Wortbeitrag die volle Aufmerksamkeit schenken will. – Herr Gottschalk, Sie legen immer Rechenbeispiele auf den Tisch. Wir alle wissen, dass alles teurer geworden ist, nur Sie erklären das mit einer Excel-Tabelle und kommen einfach nicht zum Punkt. Ich frage mich auch, Frau Vogt, wie wir jetzt – –. Das hat, glaube ich, Herr Stahmann auch gesagt: Sie wollen mit dieser Aktuellen Stunde den Druck auf den Bund erhöhen. Dann frage ich mich: Was passiert danach? Geht danach direkt ein Fax ans Bundeskanzleramt? Oder sehen wir Andreas Bovenschulte nachher bei Markus Lanz, der das verkündet und sagt: „Bremen hat heute darüber gesprochen.“ Machen Sie sich doch nichts vor. Sie haben keine Lösung präsentiert. Sie lenken doch hier von den eigentlichen Problemen in Bremen ab. (Beifall CDU) Dann sagen Sie auch noch, es ist nicht möglich, Windkrafträder oder ähnliches zu bauen, aber lehnen gleichzeitig in der vergangenen Legislaturperiode unsere Anträge ab, wo wir gesagt haben, da sind Spots an der A 27, da können wir welche bauen, pro Windrad etwa 4 000 Haushalte. Wenn wir gerade schon irgendwie auch bei Zahlen sind, kann ich auch mal so ein bisschen in diese Ecke gucken. Das mit der Atomenergie, dass wir in Bremen überhaupt darüber reden müssen, wo wir kein Atomkraftwerk haben und auch keins planen, das erübrigt sich. (Zuruf Abgeordneter Thore Schäck [FDP]) Wenn man auch mal genauer in die Zahlen einsteigt (Abgeordneter Thore Schäck [FDP]: Sie wissen schon, dass wir Kernkraft einkaufen?) und weiß, was ein Atomkraftwerk kostet, etwa 18 Milliarden, da hat England gerade, das Problem, und wenn man gegenrechnet, wenn man da zum Beispiel 1 000, 1 100 Windkrafträder baut, um das zu kompensieren, (Abgeordneter Thore Schäck [FDP]: Sie wissen schon, dass der Rest der Welt es anders sieht?) dann ist man bei einem Bruchteil dessen. Die Grundfrage – und das ist ja immer das Schöne –, die beantworten Sie nicht. Weil im Garten wollen Sie den Müll später nicht haben. Sie würden eher dieses Risiko eingehen, für eine minimale Ausbeute, wie Herr Herold gesagt hat, für den weiteren– –. Denn die war minimal, die Risiken dafür maximal groß. Dass das so nicht weitergehen kann, muss Ihnen klar sein. (Beifall CDU) Das ist unser Appell an Sie: Fangen Sie mit den Dingen an, die Sie im Bund direkt beeinflussen können. Sie können auf die Netzentgelte einwirken, auf die Stromsteuer oder auf die Mehrwertsteuer. Sie können Initiativen zum Merit-Order-Prinzip starten und Ähnliches. Das machen Sie nicht, weil Ihnen einfach der politische Wille fehlt. Sie machen hier eine Ablenkungsdebatte, die keinem weiter hilft. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! (Beifall CDU)
