Martin Michalik

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste! Im technischen Bildungszentrum war ich früher auch, tolle Schule, als ich meine Ausbildung gemacht habe, aber ich muss jetzt hier zum Thema kommen. Ich fasse mich auch relativ kurz, aber man merkt ja, wie die Stimmung in der Koalition auf Bundesebene sein muss, so, wie Sie sich hier in die Haare bekommen haben. Das ist auch ein Abbild dessen, warum Sie zu keinem Ergebnis kommen. Wir hatten hier aus der Koalition diverse Redner, aber die Lösung benennen Sie nicht. Sie haben die ganze Zeit nur das Problem benannt, übrigens die Senatorin auch, eine Bestandsaufnahme, aber die Lösung sehen wir nicht. Wir sagen: Machen Sie einen Schritt nach dem anderen, und das fängt damit an, die Netzgebühr abzusenken, die Stromsteuer zu senken und die Mehrwertsteuer zu senken. Als Gegenfinanzierung kann man eben von der erhöhten CO -Bepreisung profitieren. – Herr Gottschalk, ich sehe, Sie gehen ans Mikrofon, aber ich habe keine Zeit für Sie. (Heiterkeit – Abgeordneter Arno Gottschalk [SPD] meldet sich zu einer Zwischenfrage. – Glocke)