Sascha Karolin Aulepp

Also wenn Sie mir jetzt sagen, sprechen Sie mal folgende Kolleginnen und Kollegen aus den Bundesländern an, und dann streiten wir zusammen für einen solchen Staatsvertrag: So weit, wenn ich das so despektierlich sagen darf, haben sich die Kolleginnen und Kollegen der Kultusminister:innenkonferenz noch nicht aus der Deckung gewagt, sondern sie haben am Ende – das sind ja auch immer Besprechungen, die mehr oder weniger intensiv und mehr oder weniger in der großen Runde geführt werden – gesagt, wir gehen den Weg mit, wir gucken es uns nach Vorliegen des Gutachtens der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission noch mal an, ob wir uns dann tatsächlich so einmauern lassen, dass wir da zu verbindlichen Regelungen kommen bis hin zu einem Staatsvertrag. Dann ist natürlich auch immer das Argument: Staatsverträge schließen nicht die Fachminister:innen, sondern die müssen letztendlich die Landesregierungen schließen. Diesen Weg müssen wir noch mit Beharrlichkeit weitergehen, deswegen kann ich Ihnen jetzt noch nicht versprechen, welche Länder oder welche Fachkolleg:innen aus welchen Ländern definitiv dabei wären. Das wird in der Diskussion um das Gutachten der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission sich dann noch mal erweisen und in der Diskussion ergeben.