Antje Grotheer
Sie haben aber noch zweimal fünf Minuten Redezeit, Sie können auch gerne ans Mikrofon gehen und reden. Als nächster Redner hat das Wort der Abgeordnete Piet Leidreiter. Abgeordneter Piet Leidreiter (Bündnis Deutschland): Herr Dr. Bovenschulte, Sie haben jetzt erklärt, wie toll – –. (Abgeordneter Frank Imhoff [CDU]: Das heißt „Sehr geehrte Frau Präsidentin!“) Okay, sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Herr Dr. Bovenschulte, Sie haben gerade erklärt, wie toll Bremen ist. Ich habe das Stichwort Länderfinanzausgleich. Ihnen ist ja sicher bekannt, dass die Hälfte der Bremer Einnahmen über den Länderfinanzausgleich kommt, und Ihnen ist sicher auch – –. (Unruhe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE) Doch, das sind Zuschüsse. Wir haben ungefähr 2,5 Milliarden Euro, die Bremen selbst an Steuereinnahmen hat, unser Haushalt beträgt ungefähr fünf Milliarden Euro. Da brauchen Sie nicht den Kopf zu schütteln, das können Sie im Haushaltsbericht nachlesen. (Abgeordneter Nelson Janßen [DIE LINKE]: Wissen Sie, was ein BIP ist?) Sie wissen auch, dass Herr Söder in Bayern gegen den Länderfinanzausgleich klagt? Ich möchte nicht, dass wir irgendwann in Bremen mal eine Troika haben, wie sie damals in Griechenland eingesetzt worden ist, nur weil wir unverantwortlich mit den Steuergeldern umgehen. – Danke schön für die Aufmerksamkeit! (Beifall Bündnis Deutschland)
