Antje Grotheer

Meine Damen und Herren, ich stelle fest, die unterbrochene Sitzung der Bürgerschaft (Landtag) ist wieder eröffnet. Ich gebe Ihnen das Ergebnis der Wahl von acht Schriftführerinnen und Schriftführern bekannt: Es wurden 87 Stimmzettel ausgegeben, es wurden 87 Stimmzettel abgegeben, zwei waren ungültig. Auf die Abgeordnete Heike Kretschmann entfielen 81 Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen. Auf den Abgeordneten Elombo Bolayela entfielen 73 Ja-Stimmen, zehn Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen. Auf den Abgeordneten Holger Welt entfielen 78 Ja-Stimmen, drei NeinStimmen, vier Enthaltungen. Auf die Abgeordnete Sandra Ahrens entfielen 74 Ja-Stimmen, sieben NeinStimmen, vier Enthaltungen. Auf den Abgeordneten Claas Rohmeyer entfielen 73 Ja-Stimmen, sieben Nein-Stimmen, fünf Enthaltungen. Auf den Abgeordneten Cindi Tuncel entfielen 77 Ja-Stimmen, sechs NeinStimmen, zwei Enthaltungen. Auf den Abgeordneten Prof. Dr. Hauke Hilz entfielen 81 Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen. Auf den Abgeordneten Holger Fricke entfielen 13 Ja-Stimmen, 57 NeinStimmen, 15 Enthaltungen. Meine Damen und Herren, damit stelle ich fest, dass die Abgeordneten Heike Kretschmann, Elombo Bolayela und Holger Welt, Sandra Ahrens und Claas Rohmeyer, Cindi Tuncel und Prof. Dr. Hauke Hilz die erforderliche Mehrheit erreicht haben. Ich stelle zugleich fest, dass der Abgeordnete Holger Fricke die erforderliche Mehrheit nicht erreicht hat. Ich frage die Abgeordneten jetzt der Reihe nach, ob sie die Wahl annehmen. Ich frage die Abgeordnete Heike Kretschmann, ob sie die Wahl annimmt. (Abgeordnete Heike Kretschmann [SPD]: Verehrte Präsidentin, ich nehme die Wahl an! Vielen Dank!) (Beifall) Ich frage den Abgeordneten Elombo Bolayela, ob er die Wahl annimmt. (Abgeordneter Elombo Bolayela [SPD): Frau Präsidentin, ich nehme die Wahl an und ich sage Danke!) (Beifall) Ich frage den Abgeordneten Holger Welt, ob er die Wahl annimmt. (Abgeordneter Holger Welt [SPD]: Frau Präsidentin, auch ich nehme die Wahl an! Vielen Dank!) (Beifall) Ich frage die Abgeordnete Sandra Ahrens, ob sie die Wahl annimmt. (Abgeordnete Sandra Ahrens [CDU]: Frau Präsidentin, ich nehme die Wahl an und ich bedanke mich für das Vertrauen!) (Beifall) Ich frage den Abgeordneten Claas Rohmeyer, ob er die Wahl annimmt. (Abgeordneter Class Rohmeyer [CDU): Ich nehme die Wahl an, Frau Präsidentin. Herzlichen Dank!) (Beifall) Ich frage den Abgeordneten Cindi Tuncel, ob er die Wahl annimmt. (Abgeordneter Cindi Tuncel [DIE LINKE]: Ich nehme die Wahl an, Frau Präsidentin! Vielen Dank für das Vertrauen!) (Beifall) Ich frage den Abgeordneten Prof. Dr. Hauke Hilz, ob er die Wahl annimmt. (Abgeordneter Prof. Dr. Hauke Hilz [FDP]: Ich nehme die Wahl an, Frau Präsidentin! Vielen Dank!) (Beifall) Meine Damen und Herren, damit sind die sieben Schriftführerinnen und Schriftführer gewählt. Ich gratuliere Ihnen zu Ihrer Wahl und ich bitte den Abgeordneten Cindi Tuncel, den Platz zu meiner Linken einzunehmen. Wahl von fünf Mitgliedern und fünf stellvertretenden Mitgliedern des Wahlprüfungsgerichts Die Wahlvorschläge liegen Ihnen schriftlich vor. Die Beratung ist eröffnet. Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Wir kommen zur Wahl. Wer entsprechend den Wahlvorschlägen wählen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Ich bitte um die Gegenprobe. Stimmenthaltungen? Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) wählt entsprechend. (Einstimmig) Einsetzung eines Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschusses Gemäß Artikel 105 Absatz 1 der Landesverfassung der Freien Hansestadt Bremen setzt die Bürgerschaft (Landtag) einen Geschäftsordnungsausschuss ein. Im Geschäftsordnungsausschuss hat der Präsident der Bremischen Bürgerschaft oder die Präsidentin der Bremischen Bürgerschaft oder einer der Stellvertreter:innen den Vorsitz. Das weitere Verfahren zur Besetzung der Ausschüsse regelt die Geschäftsordnung. Die Beratung ist eröffnet. Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Beratung ist geschlossen. Ich lasse nun über die Einsetzung eines Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschusses abstimmen. Wer der Einsetzung eines Verfassungs- und Geschäftsordnungsausschusses seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Ich bitte um die Gegenprobe. Stimmenthaltungen? Ich stelle fest, die Bürgerschaft (Landtag) stimmt der Einsetzung zu. (Einstimmig) Gemäß § 73 Absatz 1 der Geschäftsordnung benennen die Fraktionen die Mitglieder beziehungsweise deren Stellvertretung. Die Präsidentin der Bremischen Bürgerschaft wird diese gesondert bekanntgeben. Meine Damen und Herren, damit sind wir am Ende der Tagesordnung der Bürgerschaft (Landtag) angelangt, am Ende der konstituierenden Sitzung dieses Landtags. Ich bedanke mich bei Ihnen allen und hoffe, Sie in der nächsten Woche gesund wiederzusehen. – Vielen Dank! Die Sitzung ist geschlossen. (Beifall) (Schluss der Sitzung um 13:12 Uhr.)