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Jan Redmann

17.06.2026 Sitzungen 8/34

Das ist, denke ich, eine eigene Frage. Wenn Sie konkrete Zahlen hören wollen, sage ich Ihnen grundsätzlich, dass das Land immer dann Rücklagen bildet, wenn es konkrete Projekte gibt, die davon in Zukunft finanziert werden sollen. Sie wissen ja, dass gerade bei baulichen Maßnahmen der Mittelabfluss oft nicht in einem Jahr stattfinden kann, sondern es einen längeren Planungsvorlauf, danach eine Ausschreibung, dann eine Durchführung der Maßnahme braucht, und erst nach der Abnahme ein entsprechender Mittelabfluss stattfindet. Solche Rücklagen werden genau dafür gebildet, um sicherzustellen, dass, wenn eine Rechnung fällig wird, das entsprechende Geld zur Verfügung steht und kein Topf überbucht wird. Dass das Land aus diesen Mitteln des Bundes Rücklagen bilden würde, für die es keine Verwendung hätte, ist mir nicht bekannt.

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