Ulrike Liedtke
Meine Damen und Herren! Ich begrüße Sie und die Gäste auf der Besuchertribüne sowie die Zuschauer und Zuschauerinnen außerhalb des Saales zur nunmehr 34. Sitzung des Landtages Brandenburg. Unter unseren Gästen begrüße ich heute Morgen Schülerinnen und Schüler des Friedrich-Anton-von-Heinitz-Gymnasiums Rüdersdorf sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung Ketzin. Seien Sie uns herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall) Ganz herzlich gratuliere ich Herrn Abgeordneten Adler, der sich entschieden hat, seinen Geburtstag mit uns zu verbringen. (Allgemeiner Beifall) Ich gratuliere Herrn Stohn zur Geburt seinen Sohnes Emil Hans Peter am 13. Mai 2026. (Allgemeiner Beifall) Und alle guten Wünsche begleiten Herrn Minister Wilke anlässlich seiner Hochzeit. (Beifall SPD und CDU sowie vereinzelt AfD und BSW) Vor Eintritt in die Tagesordnung informiere ich Sie darüber, dass der Ausschuss für Inneres und Kommunales in seiner Sitzung am 3. Juni 2026 den SPD-Abgeordneten Erik Stohn zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt hat und dass der Ausschuss für Recht und Digitalisierung in seiner Sitzung am 4. Juni 2026 den BSW-Abgeordneten Sven Hornauf zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt hat. Alles Gute für Sie! Des Weiteren hat die SPD-Fraktion mit Schreiben vom 2. Mai 2026 über die Wahl eines neuen Fraktionsvorstandes bis zum Ende der Wahlperiode informiert. Der Abgeordnete Björn Lüttmann wurde als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt, und der Abgeordnete Ludwig Scheetz wurde als Parlamentarischer Geschäftsführer wiedergewählt. (Beifall SPD und CDU sowie vereinzelt AfD) Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurden die Damen und Herren Abgeordneten Melanie Balzer, Marcel Penquitt, Katja Poschmann, Wolfgang Roick, Martina Maxi Schmidt, Sina Schönbrunn und Annemarie Wolff gewählt. Herzlichen Glückwunsch! (Beifall SPD und CDU sowie vereinzelt AfD und BSW) Meine Damen und Herren, gibt es von Ihnen Bemerkungen zur Tagesordnung? – Das ist nicht der Fall. Dann lasse ich über die Tagesordnung abstimmen. Wer ihr zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit ist die Tagesordnung beschlossen. 2026 5 Ergänzend teile ich Ihnen mit, dass die Tagesordnungspunkte 1 bis 4 in Gebärdensprache übersetzt werden. Für den heutigen Sitzungstag wurde die zeitweilige oder ganztägige Abwesenheit von Herrn Minister Dr. Redmann sowie der Damen und Herren Abgeordneten Hanko, Hünich, Kubitzki, Matzies und Roth angezeigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 auf. TOP 1: Aktuelle Stunde Thema: Aktuelle wirtschaftliche Situation im Land Brandenburg – Versorgung der PCK Schwedt mit Rohöl weiterhin nicht gesichert – Energiekrise belastet Brandenburgische Wirtschaft Antrag auf Aktuelle Stunde der BSW-Fraktion Drucksache 8/2956 Entschließungsantrag der BSW-Fraktion Drucksache 8/3006 Ich eröffne die Aussprache. Das Wort geht an Herrn Abgeordneten Lüders für das BSW. Bitte schön. (Beifall BSW)