Daniel Münschke
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Dr. Oeynhausen. – Herr Prof. Dr. Schierack kann nun bis zu zwei Nachfragen stellen. Bitte schön. Prof. Dr. Michael Schierack (CDU):* Herr Minister, ich danke Ihnen erst einmal für die Antworten. Ich habe gestern auch erfreut zur Kenntnis genommen, dass das jetzt das Bundeskabinett passiert hat. Deshalb meine kurze Frage: Sie haben mit Ihren Kollegen Gesundheitsministern der anderen Bundesländer sicherlich sondiert, wie die Lage in der Bundesrepublik Deutschland aussieht. Ist zu erwarten, dass dieses Gesetz, das 2027 greifen soll, jetzt zügig durch Bundesrat und Bundestag gehen wird, oder bestehen aus Ihrer Sicht noch große Differenzen oder ein großer Diskussionsbedarf? Hintergrund der Frage ist, dass wir die Notfallreform brauchen, damit wir schnell eine gesetzliche Grundlage haben, gerade mit Blick auf die Situation, die Sie hier gerade diskutieren. – Danke.
