Ulrike Liedtke

Das war als Kurzintervention angemeldet, sodass Herr Bommert noch einmal die Möglichkeit hat, darauf zu erwidern. – Das möchte er nicht. Dann hat Frau Ministerin Klement das Wort. Martina Klement (Ministerin für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Simon, Sie haben nach der aktuellen Situation mit Blick auf die PCK Schwedt gefragt. Die Frage beantworte ich natürlich sehr gerne. Die Situation ist nach meinem Kenntnisstand wie folgt: Aktuell läuft das Öl über die Druschba-Pipeline von Kasachstan bis in die PCK Schwedt und macht etwa 20 % des dortigen Volumens aus. Von den kasachischen Partnern wurde in der Tat gegenüber Rosneft angekündigt, dass ab Mai kein Öl mehr durch die Pipeline fließen wird. Genaue Hintergründe kennen wir leider nicht, und wir wissen zum aktuellen Zeitpunkt auch nicht, wie lange die Einschränkungen andauern werden. Was wir allerdings wissen, ist, dass Gespräche unter Hochdruck laufen, und zwar unter allen, die daran beteiligt sind. Natürlich stehen die unmittelbaren Vertragspartner, aber auch die Landesregierung, der Bund, die Bundesnetzagentur und die PCK mit dem erklärten Ziel, die PCK auch nach dem 1. Mai mit möglichst hoher Auslastung zu fahren, im engen Austausch. Wichtigster Punkt zum Schluss: Nach Aussage der PCK am gestrigen späten Abend ist die Versorgungssicherheit in Berlin und Brandenburg aktuell nicht gefährdet. – Vielen Dank. (Beifall CDU und SPD)