Jouleen Gruhn

Vielen Dank. – Wir fahren nach der Rednerliste fort; als Nächster ist Prof. Schierack von der CDU-Fraktion an der Reihe. Bitte schön. Prof. Dr. Michael Schierack (CDU):* Sehr geehrte Vizepräsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauer! Die schlausten Köpfe der Welt gehen dorthin, wo Verfahren schnell sind und funktionieren und wo Strukturen nicht Ideen behindern. Gerade wenn wir wollen, dass Brandenburg im Wettbewerb besteht, müssen wir uns eben an diesen Dingen auch messen lassen. Dahinter steht ganz konkret die 2026 87 Frage: Schaffen wir die Voraussetzungen dafür, dass die Innovationen hierhin nach Brandenburg kommen oder irgendwo anders entstehen? Sind unsere Strukturen tatsächlich gut genug, um im internationalen Wettbewerb Schritt halten zu können? Ich freue mich über diesen Gesetzentwurf, denn er entspricht genau diesem Ziel! (Beifall CDU sowie vereinzelt SPD) Unsere Hochschulen werden so für exzellente Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aufgestellt, damit sie schneller und flexibler an unseren Hochschulen berufen werden können. Wir werden das Bundesland sein, das im Wettbewerb die besten Voraussetzungen hat, um die Besten der Wissenschaft hierher nach Brandenburg zu holen. Es ist ein guter Gesetzentwurf, und ich freue mich wirklich, dass wir heute in der 1. Lesung darüber sprechen können. Der Entwurf gibt zudem Instrumente vor – da will ich mich kurzfassen –, um mit einer stärkeren Orientierung an der Eignung bei der Studienplatzvergabe die Qualität von Forschung und Lehre in Brandenburg zu verbessern. Hochschulen werden eine erweiterte Möglichkeit haben, Auswahlverfahren durchzuführen. Gerade mit Blick auf die knappe Studienplatzkapazität ist es entscheidend, dass diejenigen, die die Voraussetzungen erfüllen, für ein erfolgreiches Studium die besten Bedingungen haben – damit sie das Studium auch gut absolvieren können. Beide Bestandteile des Gesetzes stärken die Hochschulautonomie; dafür stehen wir als CDU. Das ist ein wesentlicher Bestandteil unserer Strategie des Bürokratieabbaus. Meine Damen und Herren, ich werde aktiv an der Anhörung teilnehmen. Ich freue mich auf die Vorschläge, die noch kommen werden, und auf eine gute Diskussion im Haushalt (Heiterkeit) – nein, im Ausschuss. – Herzlichen Dank. (Beifall CDU und SPD)