Falk Peschel

Ich muss dort regelmäßig entlangfahren, deshalb habe ich daran ein gesteigertes Interesse. – In einer Presseinformation des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung vom 24.11.2023 – das ist also schon ein paar Tage her – zum Thema Planungsbeschleunigung wurde darauf verwiesen, dass seitens des Ministeriums ein entsprechender Handlungsbedarf beim sechsstreifigen Ausbau der Bundesautobahn 12 als wichtigste Straßenverbindung zwischen West- und Osteuropa gesehen wird. Darüber hinaus wurde insbesondere auf den notwendigen sechsstreifigen Ausbau der Bundesautobahn 13 hingewiesen, bei der laut MIL ebenso mit verkehrlichen Engpässen zu rechnen ist. Wie das MIL weiter ausführte, werden aufgrund des Wachstums der Flughafenregion und der damit verbundenen Ansiedlungen großer Logistikzentren im Bereich der Bundesautobahn 13 die Verkehrsbelastung und der Lkw-Anteil deutlich steigen. Laut dieser Presseinformation sollen die Maßnahmen zur Stärkung der Lausitz bis 2038 umgesetzt sein. Nach Angaben der Autobahn GmbH des Bundes vom 25.02.2026 – jetzt wird es also etwas aktueller – haben die Planungen für den sechsstreifigen Ausbau der Bundesautobahn 12 nunmehr begonnen. Ein Baubeginn ist nach derzeitiger Einschätzung des Direktors der Niederlassung Nordost jedoch frühestens in etwa zehn Jahren zu erwarten. Ich frage die Landesregierung: Wann ist aus Ihrer Sicht realistisch mit einem Planungs- bzw. Baubeginn für den sechsstreifigen Ausbau der Bundesautobahn 13 zwischen dem Schönefelder Kreuz und dem Autobahndreieck Spreewald zu rechnen?