Ulrike Liedtke
Herr Abgeordneter von Ossowski, bitte. André von Ossowski (fraktionslos):* Danke, lieber Falk Peschel, dass ich die Zwischenfrage stellen darf. Eine Kurzintervention ist nicht mehr möglich, weil ich als einzelner Abgeordneter nur eine habe. Das wurde mir jetzt noch mal offenbart; und das ist auch korrekt und gut so. Erstens: Wenn die Rede von jemandem geschrieben worden ist, wäre sie aus meiner Sicht eine Abmahnung wert. Ich wollte aber vor allem sagen: Der Gesetzentwurf ist nicht von der SPD oder von der CDU oder von Ihnen eingebracht worden, sondern von mir, weil ich ein Regelungsbedürfnis sehe und weil ich ein Interesse daran habe, das offenkundig ist und das ich in einer weiteren Debatte deutlich machen werde. (Zuruf des Abgeordneten Dennis Hohloch [AfD]) – Ja, das denken Sie. (Heiterkeit SPD und CDU) Insofern, Herr Peschel: Es ist doch richtig, dass der Gesetzentwurf ausschließlich von mir eingebracht worden ist und mit der SPD oder der CDU rein gar nichts zu tun hat, oder?
