Katja Poschmann

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn wir heute über den Wissenschaftsstandort Brandenburg sprechen, dann sprechen wir über Chancen – Chancen für junge Menschen, Chancen für Innovation und Chancen für die Zukunft unseres Landes. Und damit knüpfen wir an Worte an, die den Aufbau Brandenburgs nach der deutschen Einheit geprägt haben. Manfred Stolpe hatte es zutreffend formuliert: „Wir brauchen […] keine Almosen, […] wir brauchen […] Chancen.“ Diese Worte waren weit mehr als ein politischer Satz, sie waren ein Leitmotiv für die Entwicklung unseres Landes. Die Chancen, von denen er sprach, haben wir in Brandenburg genutzt, und wir nutzen sie weiter. (Beifall SPD sowie vereinzelt CDU) Meine Damen und Herren, in den vergangenen Jahrzehnten ist hier in Brandenburg eine leistungsfähige Wissenschaftslandschaft entstanden, die heute weit über die Landesgrenzen hinaus Anerkennung findet. Jetzt mal ehrlich: Wer hätte uns das in den 1990er-Jahren wirklich zugetraut? (Zuruf des Abgeordneten Dennis Hohloch [AfD]) Heute können wir mit Stolz sagen: Unsere Universitäten, Fachhochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen haben sich zu Orten der Innovation und des gesellschaftlichen Fortschritts entwickelt. Doch dieser Erfolg ist nicht vom Himmel gefallen. Er ist das Ergebnis einer klugen und langfristigen Wissenschaftspolitik. Denn für uns war immer klar: Wer Zukunft gestalten will, muss in Forschung und Innovation investieren. (Beifall SPD) So haben wir Schritt für Schritt die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass Brandenburg heute das ist, was es ist: ein starker Wissenschaftsstandort! (Beifall SPD) Wir haben Hochschulen aufgebaut und gestärkt. Wir haben Forschungsinstitute angesiedelt. Wir haben Kooperationen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft auf den Weg gebracht. Und genau damit hat Brandenburg entschieden dazu beigetragen, dass die Hauptstadtregion heute zu den größten Wissenschaftsräumen Europas gehört. Unsere Geschichte zeigt: Die Chancen, von denen Manfred Stolpe gesprochen hat, wurden genutzt. Sie wurden genutzt von engagierten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, von Studierenden aus aller Welt, von innovativen Unternehmen und von einer Politik, die Wissenschaft als Zukunftsinvestition versteht. Meine Damen und Herren, ein besonders eindrucksvolles Beispiel für die internationale Bedeutung der brandenburgischen Wissenschaft ist das Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung. (Vereinzelt Lachen bei der AfD) Dieses Institut gehört heute zu den weltweit führenden Einrichtungen in der Klimaforschung. (Zuruf von der AfD: Ja, klar!) Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus Potsdam tragen entscheidend dazu bei, die Folgen des Klimawandels zu verstehen, Risiken zu analysieren und Lösungen für die Zukunft zu entwickeln, von denen wir alle, vor allem aber die zukünftigen Generationen profitieren. (Beifall SPD und CDU) Die Forschungsergebnisse des Instituts finden weltweit Beachtung – in internationalen wissenschaftlichen Debatten ebenso wie in politischen Entscheidungsprozessen. Sie fließen in globale Berichte zur Klimapolitik ein und prägen die Diskussion über Klimaschutz und Anpassungsstrategien. Dass eine solche Einrichtung hier in Brandenburg angesiedelt ist, zeigt deutlich: Unser Land spielt auch im internationalen Wissenschaftssystem eine ganz wichtige Rolle. Aber, und das will ich an dieser Stelle ganz deutlich sagen: Ein erfolgreiches Wissenschaftssystem braucht die Freiheit in der Forschung und Lehre. Und dass die AfD die Wissenschaftsfreiheit nicht akzeptiert, zeigt der von Ihnen eingebrachte Antrag. Damit ist kein Staat zu machen – und Zukunft schon gar nicht. Das ist verantwortungslos, und wir lehnen Ihren Vorschlag, die Fördermittel für das PIK auf null zu kürzen, entschieden ab. (Beifall SPD sowie vereinzelt CDU) Nach diesem kleinen Stimmungstief kommen wir besser wieder zu den herausragenden Beispielen für die wissenschaftliche Stärke Brandenburgs. (Zuruf des Abgeordneten Jean-Pascal Hohm [AfD]) Eines davon ist das Hasso-Plattner-Institut für Digital Engineering. Das HPI gehört zu den führenden Einrichtungen Europas im Bereich der Informatik und der digitalen Innovation. Hier wird an Zukunftsthemen gearbeitet, die für die Gesellschaft und die Wirtschaft in unserem Land von zentraler Bedeutung sind – von künstlicher Intelligenz über IT-Sicherheit bis hin zu neuen Formen digitaler Infrastruktur. Besonders relevant ist dabei die digitale Souveränität, also die digitale Überlegenheit. Sie ist die entscheidende Voraussetzung für wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit, demokratische Stabilität und technologische Unabhängigkeit. Das gilt gerade in Zeiten globaler technologischer Konkurrenz. Dass diese Souveränität hier in Potsdam auf höchstem internationalen Niveau besteht und weiter aufgebaut wird, darf uns alle mit Stolz erfüllen. (Beifall SPD und CDU)