Andreas Kutsche
Vielen Dank für Ihre Ausführungen, Herr Minister, und vielen Dank, dass Sie auch darauf eingegangen sind, dass die energieintensiven Industrien trotz der Subventionen, die beschlossen wurden, Nöte haben, weil das, was beschlossen wurde, wahrscheinlich nicht ganz ausreicht. Doch ich habe drei Nachfragen: Haben Sie Kenntnis darüber, aus welchen konkreten fachlichen, also wasserrechtlichen, oder vielleicht verwaltungsorganisatorischen Gründen die Behördenbewertung und -abwägung im Zusammenhang mit dem Grundwassermonitoring und den Abwehrbrunnen am Hennigsdorfer Elektrostahlwerk über 22 Jahre in Anspruch genommen haben? Wie erklärt die Landesregierung in diesem Zusammenhang, dass vergleichbare industriepolitisch bedeutsame Vorhaben, zum Beispiel die Ansiedlung der Gigafactory von Elon Musk in Grünheide, in deutlich kürzerer Zeit genehmigt wurden? Welche konkreten Unterschiede liegen bei der Verfahrensart, der Rechtsgrundlage oder der politischen Priorisierung vor? Ich möchte an dieser Stelle betonen: Ich habe nichts gegen die Ansiedlung der Gigafactory in Grünheide. – Vielen Dank.
