Hans-Christoph Berndt

Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Kollege Scheetz: „Man muss das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrtum um uns her immer wieder gepredigt wird […].“ Das hat Goethe zu Eckermann gesagt. Das ist auch der Grund, Herr Scheetz, warum wir immer wieder mit den gleichen Themen kommen – weil Sie uns immer wieder Sand in die Augen streuen. Und was Sie für Sand in dieser Rede verstreut haben! (Lachen des Abgeordneten Dennis Hohloch [AfD]) Sie werfen uns vor – man darf lachen –, dass wir Angst verbreiten würden. Sie, die mit Corona-Panik, mit Putin-Panik, mit Panik vor rechts kommen, deren Politik im Wesentlichen auf Angstmache beruht, (Zuruf von der AfD) werfen uns, der AfD, der Partei der Hoffnung in Deutschland, Angstmache vor. Absurder geht es nicht mehr. (Beifall AfD – Lachen des Abgeordneten Björn Lüttmann [SPD]) Zudem haben Sie wieder ein Beispiel für das gegeben, was ich gesagt habe: Sie leugnen die Wirklichkeit. Sie kommen her und erzählen auch jetzt noch, nach dieser irrsinnigen Debatte gestern, unsere Energiewende mache uns in der Energieversorgung unabhängig und gebe Sicherheit. Deutschland ist zum Stromimporteur geworden – Deutschland war lange Zeit eigentlich Stromexporteur. (Zuruf des Abgeordneten Sebastian Rüter [SPD]) Das sind die Ergebnisse Ihrer Politik: Wir werden abhängiger und nicht unabhängiger. (Beifall AfD) Sie ignorieren, Herr Scheetz, Sie leugnen die Wirklichkeit, wenn Sie unsere Vorschläge und unsere Konzepte zum Haushalt einfach nicht wahrnehmen. Wir haben doch deutlich gesagt, wo etwas getan werden muss: Wir müssen Personal abbauen. Die öffentlichen Haushalte umfassen viel zu viel Personal, das muss abgebaut werden. Wir haben auch gesagt, dass die Sozialleistungen nur für diejenigen gedacht sind, die in die Sozialsysteme eingezahlt haben, die etwas beigetragen haben. Sie sind nicht zur Alimentierung der ganzen Welt gedacht. Wir sind auch dafür, dass die Milliarden für die Energiewende nicht mehr verplempert werden, dass Graf Hatzfeldt nicht 6 Millionen Euro pro Jahr Pacht erhält, dafür, dass sein Wald mit Windrädern ruiniert wird. Das ist ein völliger Aberwitz. (Beifall AfD) Wir sind dafür, dass beim Verfassungsschutz radikal gespart wird, am besten bis auf null. Wir werden auch Nichtregierungsorganisationen, die an Ihrem Geldtropf hängen, das Geld wegnehmen, weil sie nicht gemeinnützig, sondern zum Teil gemeingefährlich sind. (Beifall AfD) Abschließend, Herr Scheetz: Wenn Ihnen unsere Kritik schlechte Laune macht, dann sehen Sie sie als freundschaftlichen Stoß, damit Sie endlich aus Ihrer öligen Bequemlichkeit herauskommen. Ich habe die Hoffnung nicht aufgegeben, dass der eine oder andere Abgeordnete auch in der SPD und der CDU vielleicht mehr kann und Besseres zu leisten imstande ist, als Sie bisher gezeigt haben. Deswegen: Nehmen Sie unsere Kritik als Anstoß an. (Beifall AfD)