Kurt Fischer

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream! Eigentlich habe ich mich als neues Mitglied des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur ein bisschen auf die Debatte gefreut. (Zuruf von der SPD: Schon wieder vorbei!) Doch jetzt – ich habe darüber gerade mit Kolleginnen und Kollegen gesprochen –, wo man merkt, in welche Richtung Ihr Antrag geht, dass es hier wieder nur um Kulturkampf geht, dass es darum geht, Kultur am Ende irgendwie mit Migration, mit dem Stadtbild, mit allem Möglichen zu verbinden, (Zuruf des Abgeordneten Lars Hünich [AfD]) ist das wirklich dünn. Das beschreibt auch, was wir in Ihrem Antrag sehen. (Zuruf des Abgeordneten Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]) Sieht man sich die Punkte an, die Sie in Ihrem Text formuliert haben, stellt man fest, dass sie nichtssagend sind. Sie sind nur eine Rampe für die Kulturkampfdebatte, die Sie hier einmal mehr führen wollen. (Beifall SPD sowie der fraktionslosen Abgeordneten Melanie Matzies – Zuruf des Abgeordneten Daniel Münschke [AfD]) Ich finde, das wird dem Thema nicht gerecht. Dass unser Tourismus und unsere Kulturlandschaft gerade in diesen finanziell herausfordernden Zeiten jede Rückendeckung verdient haben, steht für mich außer Frage. Unser Tourismus in Brandenburg ist gerade in diesen Tagen trotz aller Widrigkeiten ein erfolgreicher Wachstumsmotor. Die Branche ist stark unterwegs, liefert zuverlässig neue positive Zahlen und ermöglicht uns allen wichtige Auszeiten, Erholung und schöne Erlebnisse. Unsere Kultur in Brandenburg leistet mit ihren vielfältigen Akteuren – die Kulturlandschaft ist etwas breiter gefächert, als Sie das immer darstellen – einen unfassbar wichtigen Beitrag zu unserem Zusammenleben. (Beifall SPD sowie der fraktionslosen Abgeordneten Melanie Matzies) Sie bereichert uns mit ihren kreativen Angeboten, ermöglicht uns wunderbare Momente im Alltag und regt uns zum Nachdenken und Hinterfragen an. Auch das ist ein sehr wichtiger Punkt. (Vereinzelt Beifall SPD – Melanie Balzer [SPD]: Ja!) Wer Kultur und Tourismus wirklich unterstützen will, sollte schon etwas mehr Energie in seinen Antragstext investieren und nicht nur vom Pult aus Kulturkämpfe führen. Sehen wir uns die beiden Punkte einmal an, die Sie aufgeschrieben haben: Zuerst einmal wird im Antrag gefordert, die Kultur- und Tourismusinfrastruktur ausdrücklich in das Bundesgesetz zur Verteilung des Sondervermögens aufzunehmen. – Das ist insofern spannend, als Sie als AfD dieses Sondervermögen von Anbeginn bis heute abgelehnt haben. (Beifall SPD – Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Jetzt ist es ja nun mal da!) 2026 75 Sie haben im Bund und in den Ländern immer gegen dringend notwendige Investitionen für Deutschland gestimmt. Dieses Geld wollen Sie jetzt aber laut Ihrem Antrag nutzen. (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Ja!) Das ist zutiefst scheinheilig. Sie müssen sich mal entscheiden, in welche Richtung Sie gehen wollen. (Beifall des Abgeordneten Björn Lüttmann [SPD] – Dennis Hohloch [AfD]: Zutiefst scheinheilig!) Sind Sie der Meinung, Zusatzinvestitionen werden gebraucht? Dann muss man das auch klar sagen. Wenn Sie nicht der Meinung sind, können Sie das Geld nicht doppelt und dreifach verplanen. (Beifall SPD) Natürlich kann man Kultur und Tourismus explizit in das Gesetz aufnehmen. Zwingend notwendig ist das aber nicht, denn vor der Auflistung der einzelnen Infrastrukturbereiche im Gesetz steht das wichtige Wort „insbesondere“. Insofern sind Investitionen in Kultur und Tourismus auch jetzt schon durchaus möglich.