Daniel Münschke

Vielen Dank. – Für das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz antwortet Minister Keller. Bitte schön. Daniel Keller (Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Kutsche, vielen Dank für die Nachfrage. DB Cargo betreibt in Brandenburg aktuell – Sie haben es angesprochen – ein Werk in Seddin und eine Außenstelle in Senftenberg, die zum Werk in Halle gehört. Bereits Ende August 2025 wurde bekannt, dass die DB Cargo bundesweit Werke und Außenstellen schließen will, darunter die Außenstelle in Senftenberg, die aktuell auch zum Kauf angeboten wird. Nach meinen letzten Informationen von Ende letzten Jahres sollten in Seddin sogar Arbeitsplätze aufgebaut werden. Inwieweit die Deutsche Bahn Cargo an diesen Plänen vor dem Hintergrund der gerade erst verkündeten weiteren Sparmaßnahmen festhält, ist mir derzeit noch nicht bekannt. Ich will aber dazusagen, dass wir vor Ort sowohl mit dem Betriebsrat als auch mit der Werksleitung im Gespräch sind, gemeinsam mit Herrn Tabbert weitere Gespräche geführt haben und erneut vorhaben, vor allem, was den Standort in Senftenberg betrifft, uns an die Bundesregierung zu wenden. Unserer Meinung nach ist die Stärkung des Schienengüterverkehrs ein erklärtes Ziel des Bundes, vor allem auch eine leistungsfähige Schieneninfrastruktur, die hier vorausgesetzt werden muss. Diese Infrastruktur ist natürlich nur zu erhalten, wenn es auch ausreichende Instandhaltungs- und Werkstattkapazitäten gibt. Der Standort Senftenberg verfügt aufgrund seiner Lage im ostwestlichen Güterverkehrskorridor mit Anbindung an Polen, die deutschen Seehäfen und Mitteldeutschland über strategische Bedeutung. Kurzfristige betriebswirtschaftliche Optimierungen dürfen nicht dazu führen, dass mittel- und langfristig verkehrs- und klimapolitische Zielsetzungen deutlich unterlaufen werden. Vor diesem Hintergrund und wegen weiterer Aspekte, die wir gemeinsam mit dem Verkehrsminister gegenüber der Bundesregierung platzieren wollen, werben wir ausdrücklich dafür, auch kurzfristig die Situation in Senftenberg neu zu bewerten, umzulenken und sich für den Erhalt des Standortes einzusetzen. 2026 25