Falk Peschel

Frau Präsidentin! Herr Minister Keller, eine Bemerkung vorab. Es ist Ihr gutes Recht, eine Zwischenfrage zu einem bestimmten Zeitpunkt nicht zuzulassen. Aber ich glaube, zur wertschätzenden Kommunikation im Haus gehört es nicht, zu sagen: Jetzt kommen Sie aber langsam mal mit Ihren Zwischenfragen! – Jeder Abgeordnete entscheidet immer noch selbst, wann er ans Mikro tritt. (Vereinzelt Beifall BSW und AfD) Erstens. Sie haben auf die Wertschöpfungsketten durch erneuerbare Energien und entstandene Arbeitsplätze abgehoben. Meine Frage, die ich Ihnen gern während Ihrer Rede gestellt hätte, lautet: Wie viele Unternehmen in Brandenburg produzieren Windkraftanlagen, wie viele Unternehmen in Brandenburg stellen Photovoltaik-Module her? (Beifall BSW sowie vereinzelt AfD – Dennis Hohloch [AfD]: Richtig!) Ich habe mir diese Frage natürlich schon selbst beantwortet: Null. Wir hatten diese Unternehmen im Land Brandenburg, und es ist uns nicht gelungen, sie zu halten bzw. diesen Wirtschaftszweig intensiv auszubauen. Zweitens. Herr Minister, ich glaube nicht, dass irgendein Abgeordneter in seinem Redebeitrag darauf abgestellt hat, dass es unschicklich ist, wenn Kommunen von der Ansiedlung alternativer, erneuerbarer Energien in ihrem Gemeindegebiet profitieren. Ich denke, es spricht nichts dagegen, dass die Kommunen entsprechende Einnahmen erzielen, und ich habe, wie gesagt, in den Redebeiträgen auch nichts Gegenteiliges gehört. – Danke schön. (Beifall BSW)