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Hans-Christoph Berndt

AfD 29.01.2026 Sitzungen 8/27

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Hildebrandt, ja, ich stimme Ihnen zu: Man sollte den Antisemitismus nicht instrumentalisieren. (Elske Hildebrandt [SPD]: Danke!) Es ist widerlich, das zu tun. Darum verurteile ich die Pressemitteilung Ihres Innenministers, (Beifall AfD) der in einer ganz üblen und schändlichen Weise den Antisemitismus für seine Zwecke instrumentalisiert hat. Schäbiger geht es gar nicht. Ja, der Wesenskern der Demokratie – das ist eben das Böckenförde-Diktum, das sind die ungeschriebenen Gesetze. Ohne die Einhaltung der ungeschriebenen Gesetze wird es keine funktionierende Demokratie geben. Die Einhaltung der ungeschriebenen Gesetze – Wie gehen wir mit Frauen, mit dem Schächten und mit Gewalt um? – wird aber durch eine Einwanderung zerstört, die unserem Land die Homogenität nimmt. Und wenn Sie Frau Kotré so zitieren, dann lügen Sie. Oder: Sie sagen, bewusst oder unbewusst, die Unwahrheit. Frau Kotré sprach mit diesen 60 Millionen die demografische Katastrophe an, dass wir einen absoluten Bevölkerungsrückgang haben, weil wir keine Kinder mehr bekommen – was mit der Politik zu tun hat, die Sie seit Jahrzehnten vollziehen. (Beifall AfD) Die Menschen haben Angst vor der Zukunft. (Zuruf des Abgeordneten Uwe Adler [SPD]) Dann sage ich Ihnen noch einen Satz zur Menschenwürde. Im 19. Jahrhundert wusste man noch: Völker sind die Gedanken Gottes. Es kann nicht schlecht sein, für die Bewahrung der Vielfalt der Völker einzustehen. Das kann kein Verstoß gegen die Menschenwürde sein, sondern das ist Ausdruck unserer Würde als Deutsche hier in diesem Land. (Beifall AfD)

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