Elske Hildebrandt

Frau Präsidentin! Einen wichtigen Teil der Kurzintervention hat mein Kollege Wolfgang Roick schon abgeräumt. Ich will noch einmal darauf hinweisen, dass sich Antisemitismus wirklich überhaupt nicht für politische Spielchen eignet. (Beifall SPD und CDU – Andreas Galau [AfD]: Dann lassen Sie es doch sein! Hören Sie doch auf mit den Spielchen!) Es gibt so viele Quellen für den Antisemitismus hier bei uns, von links, von rechts, vom Islam, israelbezogenen Antisemitismus. Ich möchte mich auch im Namen unseres Antisemitismusbeauftragten, Andreas Büttner, davon distanzieren. Islamfeindlichkeit, Muslimfeindlichkeit dadurch zu schüren, ist wirklich nicht im Sinne dessen, worüber wir hier diskutieren müssen. Ich will noch einmal darauf eingehen, weil Sie auf meine Zwischenfrage nicht reagiert haben. Wenn ich vom substanziellen Kern der Demokratie spreche, ist das vielleicht ein bisschen zu kompliziert. Aber ich will es einmal sagen: Es ist der Wesenskern der Demokratie. Mein Kollege hat von Artikel 1 Grundgesetz, der Menschenwürde, gesprochen. Wenn Lena Kotré davon spricht, dass 60 Millionen Deutsche ja wohl reichen würden und wir die überflüssigen 25 Millionen abschieben könnten, (Dennis Hohloch [AfD]: Das hat sie nicht gesagt! – Zuruf von der SPD: Aber gemeint! – Zurufe von der AfD) wie verträgt sich das mit der Menschenwürde, und wie verträgt sich das mit dem substanziellen Kern der Demokratie? – Danke. (Beifall SPD sowie vereinzelt CDU – Zurufe von der AfD)