Jouleen Gruhn

Die Zeit rennt Ihnen nicht weg. Bitte schön. André von Ossowski (fraktionslos):* Ich will nicht schuld daran sein, dass Sie hier noch länger sitzen. Danke schön, Frau Präsidentin. (Lars Hünich [AfD]: Dann hätte er sie abwählen müssen!) Nur kurz, Herr Minister: Sie haben mit den Durchschnittszahlen recht. Diese nützen uns nur nicht viel, weil sie sehr beschönigend sind. Wir müssen uns die Gerichte einzeln ansehen. Wir haben an jedem Arbeitsgericht Kammern, die bei Kammerterminen eine Verfahrenslaufzeit von einem Jahr haben. Ich erinnere bloß an das Arbeitsgerichtsverfahren Armbruster, welches in unserem Landtag eine besondere Rolle spielt und Gegenstand von Kleinen Anfragen sowie Fragen in der Fragestunde gewesen ist. Dieses Verfahren ist noch nicht abgeschlossen. Da müssen wir ran. Ich sage an dieser Stelle kurz: Wir brauchen in diesem Land aufgrund der fortgeschrittenen Digitalisierung, die Sie glücklicherweise mit vorantreiben, drei Arbeitsgerichte. Wenn Sie in der Koalition – finanzielles – Einsparpotenzial suchen, finden Sie in diesem Punkt welches. Wir brauchen Eberswalde, wir brauchen Cottbus und wir brauchen Potsdam oder Brandenburg an der Havel. Dann sind wir fertig. – Danke schön.