Daniel Münschke

Vielen Dank. – Für die Landesregierung wird der Minister für Infrastruktur und Landesplanung, Minister Tabbert, antworten. Bitte schön. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vogelsänger! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Maßnahme eines 2026 19 separaten Radweges an der B 1/5 zwischen Hoppegarten und Vogelsdorf befindet sich weiterhin im Planfeststellungsverfahren. Für die Suche nach einem neuen Standort für das Versickerungsbecken muss der Landesbetrieb Straßenwesen drei Sickerversuche auf einer Fläche westlich des Schöneicher Wegs durchführen. Dabei soll überprüft werden, ob der Baugrund für die Versickerung geeignet ist. Da die Sickerversuche in einem Landschaftsschutzgebiet bzw. einem Naturschutzgebiet durchgeführt werden sollen, ist es erforderlich, für die Durchführung der Arbeiten bei der unteren Naturschutzbehörde des Landkreises Märkisch-Oderland eine Befreiung gemäß § 67 Bundesnaturschutzgesetz zu beantragen. Die Genehmigung der unteren Naturschutzbehörde zur Durchführung der Versuche liegt dem Landesbetrieb Straßenwesen nunmehr mit Schreiben vom 21. Januar 2026 vor. Der Landesbetrieb wird im nächsten Schritt die Grundstückseigentümer anschreiben, um diese gemäß § 16a Bundesfernstraßengesetz über die auf dem Grundstück beabsichtigten Maßnahmen zu informieren. Die Sickerversuche können jedoch erst bei vorhandener Frostfreiheit des Bodens durchgeführt werden. Wir gehen davon aus, dass das Verfahren – Sie hatten es angesprochen – danach zügig fortgesetzt wird, um den Radwegebau nach Möglichkeit noch in diesem Jahr zu starten. Zum konkreten Ablauf des Planfeststellungsverfahrens werden wir Sie dann im Anschluss informieren. – Vielen Dank.