Ulrike Liedtke

Vielen Dank. – Herr Abgeordneter Hohloch hat eine Kurzintervention angemeldet. Bitte. (Beifall AfD) Dennis Hohloch (AfD):* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Sehr geehrter Herr Minister, ich weiß nicht, woher Sie bei der schlechten Arbeit, die Sie machen, Ihr Selbstbewusstsein nehmen. (Ludwig Scheetz [SPD]: Wieder beleidigend!) – Das ist keine Beleidigung; das ist die Feststellung einer Tatsache. Brandenburg ist im Bildungsvergleich schlecht. (Vereinzelt Beifall AfD) Sie können das anders sehen. Das machen Sie immer gern. Aber Brandenburg ist einfach schlecht. Fangen wir mit dem Thema Handschrift, mit der Förderung der Handschrift an. Wenn über ein Drittel der Kinder in der 4. Klasse nicht mehr lesen, rechnen, schreiben kann – natürlich am Ende der dritten Klasse erhoben, aber für die 4. Klasse veröffentlicht –, dann ist das Ihr Ergebnis. Offensichtlich ist die Handschrift der Kinder, egal welche Vergleichsstudie man anschaut – auch bundesweit; Brandenburg ist ja kein Einzelfall –, in den letzten Jahren schlechter geworden. Die Kinder können nicht mehr so lange wie früher ohne Schwierigkeiten mit der Hand schreiben, die Rechtschreibfehler nehmen zu, die Grammatikfehler auch. Es ist ein Zusammenhang zu erkennen, Herr Minister. Wenn Sie meine Antwort auf Herrn Skopec so bösartig falsch auslegen – deshalb habe ich mich zu dieser Kurzintervention gemeldet –, dann stelle ich das jetzt noch einmal klar. Ich habe Ihnen gesagt – das wissen Sie auch –: Natürlich sind die Eltern verantwortlich für die Handynutzung ihrer Kinder im Privaten. Aber ganz im Ernst: Sie sind der Minister, und Sie wissen, dass es in diesem Land leider Gottes eine Schulpflicht gibt. Wenn es nach der AfD geht, wird diese um eine Bildungspflicht erweitert. (Vereinzelt Beifall AfD) Aber solange die Schulpflicht gilt, haben Sie die Regeln aufzustellen, weil die Eltern die Kinder in die Obhut des Staates geben, und zwar für einen großen Teil des Tages. Und wenn es dort weiterhin gestattet ist, diese exzessive Mediennutzung zu betreiben, ohne dass die Eltern sehen können, was die Kinder dort tun, dann haben Sie Ihren Job verfehlt. Sie als Bildungsminister und die Lehrer sind dafür verantwortlich, diesem übermäßigen Medienkonsum entgegenzuwirken. Es wäre Ihre Aufgabe, eine einheitliche gesetzliche Regelung zu schaffen, damit eben nicht, was Sie hier als großen Wurf verkaufen, die Schulen im Einzelnen entscheiden müssen. Sie können es den Schulen erleichtern, nicht selbstständig tausend verschiedene Regelungen treffen zu müssen. Machen Sie es einheitlich, verankern Sie es gesetzlich und geben Sie vor allem endlich zu …