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Jouleen Gruhn

18.12.2025 Sitzungen 8/24

Ich bitte die Mitarbeitenden der Landtagsverwaltung, die verbliebenen Redezeiten entsprechend anzupassen. Ich weise darauf hin, dass sich das Präsidium des Landtages vorab auf Redezeiten geeinigt hat, und ich denke, der Respekt vor uns als Mitgliedern des Landtags gebietet, sich hier wenigstens etwas an die Redezeiten zu halten. – Vielen Dank. (Beifall CDU und AfD sowie der Abgeordneten Stefan Roth und Sven Hornauf [BSW]) Mir ist bewusst, dass diese Bitte ungewöhnlich ist. Ich möchte jetzt direkt in der Debatte fortfahren. Bevor Herr Genilke als Letzter das Wort erhält, hat zunächst Frau Abgeordnete Seiler die Möglichkeit, noch einmal insgesamt acht Minuten auszuführen. (Heiterkeit SPD – Andreas Noack [SPD]: Ines! – Ines Seiler [SPD]: Nein!) – Frau Abgeordnete verzichtet. Dann frage ich Frau Kotré: Ihnen stehen noch einmal achteinhalb Minuten Redezeit zu. Möchten Sie diese wahrnehmen? (Einzelbeifall und Heiterkeit AfD – Lena Kotré [AfD]: Das muss die CDU selbst regeln! Nein!) – Gut, das nehme ich dankend zur Kenntnis. Dann frage ich Herrn Lüders: Ihnen stehen sogar noch neun Minuten Redezeit zur Verfügung. Möchten Sie diese wahrnehmen? – Auch Herr Lüders verzichtet. Vielen Dank. Damit komme ich zu Herrn Abgeordneten Genilke: Lieber Herr Genilke, Sie haben tatsächlich 13:30 Minuten zur Verfügung, eine kleine Regierungserklärung. Bitte schön. (Beifall des Abgeordneten Corrado Gursch [CDU] – Heiterkeit – Zurufe von der AfD sowie des Abgeordneten Andreas Noack [SPD])

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