Daniel Münschke

Ich will mal festhalten: Eine Nachfrage. Das Stellen einer Nachfrage beinhaltet natürlich eher weniger, dass es dann drei Fragen sind. Herr Staatssekretär, ich gebe Ihnen jetzt die Möglichkeit, erst einmal auf die drei Fragen zu antworten. Sie haben das Wort, bitte schön. Hendrik Fischer (Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Jugend und Sport): Ich fange mit Herrn Hohloch an: Was sind die Gründe? Ich habe versucht, das an den Dingen deutlich zu machen. An der Abarbeitung der Beschlüsse, die wir da in der Sicherheitskonferenz gefasst hatten, wird gearbeitet. Das ist etwas, was manchmal sofort greift, weil zum Beispiel der Sicherheitsdienst da ist, weil die Polizei sich eingeschaltet hat. Andere Dinge brauchen etwas Zeit, bis sie wirken. Daher ist für mich die Frage, die Sie gestellt haben, an dieser Stelle beantwortet gewesen. Sie haben gefragt, ob ich Ihnen bei dem Elternbrief zustimmen würde. Da will ich noch einen Satz sagen: Nach meiner Kenntnis – aber vielleicht haben wir da unterschiedliche Informationen – war es kein Brief der Elternsprecher und auch kein Brief der Elternkonferenz. Es war ein Brief von einigen Eltern, die sich dazu gemeldet haben. Das ist völlig legitim, und ich will das gar nicht kleinreden, aber es ist nicht so, dass es sich um einen Brief der Elternkonferenz handelt. Zu Frau Oeynhausen: Tut mir leid, Frau Oeynhausen, ich habe in keiner Weise gesagt, dass wir die Sicherheit nicht herstellen können, dass wir sie nicht gewährleisten können, dass wir das irgendwie so laufen lassen. Das habe ich nicht gesagt. Richtig ist aber, dass auch in der Taskforce sehr klar behandelt worden ist: Was sind das für Kinder? – Ich weiß, dass auch die Ausländerbehörde in diesen Fall eingeschaltet ist, sich das alles sehr genau anschaut. Wie genau der Status ist, kann ich Ihnen nicht sagen. Das fällt nicht in die Zuständigkeit des Bildungsministeriums. (Zuruf des Abgeordneten Dennis Hohloch [AfD])