Falk Peschel

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Zwei Sätze an die AfD-Fraktion: (Oh! bei der AfD – Lars Hünich [AfD]: Ah!) Aus der Sicht meiner Fraktion haben Sie das Thema der heutigen Aktuellen Stunde weitestgehend verfehlt. (Zuruf von der AfD: Hä?) Sie haben sich in Widersprüchen verfangen. (Vereinzelt Beifall SPD) Mein Fazit Ihrer Ausführungen ist: Sie wollen eine positive Entwicklung der Wirtschaft in der Lausitz verhindern. (Vereinzelt Beifall SPD) Noch ein Satz: Niemand, insbesondere nicht das BSW, verschließt die Augen vor den Problemen der Wirtschaft. Ursachen sind unter anderem zu hohe Energiepreise und eine verfehlte EU- und Bundespolitik in vielen Wirtschaftsfragen. Wir stehen an der Seite der Beschäftigten der Glaswerke in Drebkau und Tschernitz, der Fränkischen Rohrwerke in Schwarzheide und anderer betroffener Unternehmen. Dies alles aber heute zum Dezember 2025 23 Anlass zu nehmen, die Zukunftsperspektiven der Lausitz schlechtzureden, ist Ausdruck des Fehlens jeglicher politischer Verantwortung. (Vereinzelt Beifall BSW sowie von der Regierungsbank) Die Koalition stellt sich ihrer Verantwortung für die Lausitz und wird ihr gerecht. Deshalb noch einmal der vehemente Appell, dem gemeinsamen Entschließungsantrag zuzustimmen. – Minus 22 Sekunden. Vielen Dank. (Beifall BSW und SPD)