Ulrike Liedtke

Herr Abgeordneter Peschel, Sie möchten auf die Kurzintervention reagieren. Bitte sehr. Falk Peschel (BSW):* Sehr geschätzter Herr Dr. Berndt, wir brauchen keine Anteilnahme. (Lachen bei der AfD – Dennis Hohloch [AfD]: Ich glaube, doch!) Ich sage Ihnen, es geht beim Strukturwandel Lausitz um eine Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen in einer ganzen Region, die über das Bundesland Brandenburg hinausgeht, denn das betrifft auch die sächsische Lausitz. Glauben Sie doch nicht, dass wir die Sorgen von Betriebsräten oder Gewerkschaften nicht ernst nehmen. Natürlich beobachten wir, dass es neben dem Strukturwandel Lausitz das gibt, was es in der Wirtschaft immer gibt: einen unterschwelligen Strukturwandel, der immer und permanent stattfindet – und nicht nur abrupt durch das Wegbrechen einer Kohleindustrie. (Zurufe der Abgeordneten Dr. Hans-Christoph Berndt und Dennis Hohloch [AfD]) Im Gegensatz zu Ihnen bieten wir den Menschen Lösungen und Perspektiven an. Wir malen nicht schwarz, sondern zeigen auf, wohin sich diese Region entwickeln kann, wenn Politik, Gesellschaft, die Menschen vor Ort und die kommunale Familie zusammenstehen, Ideen entwickeln, Ansätze finden und umsetzen, eine Region wieder voranzubringen. Denn den Strukturwandel Braunkohle halten wir nicht auf, aber wir haben die Chance, ihn zu gestalten. Darum geht es. Diesen Blick nach vorn werden Sie uns ja wohl nicht verbieten. Im Gegenteil, dieser Blick nach vorn ist zwingend notwendig, um die Lausitz voranzubringen und zu einer Zukunftsregion umzugestalten. Schwarzmalerei, wie von Ihnen hier vorgetragen, hilft uns an der Stelle überhaupt nicht weiter. (Beifall BSW und SPD)