Daniel Münschke

Okay, vielen Dank. (Beifall SPD und BSW) Dann darf ich darauf hinweisen, dass der Abgeordnete Hohloch bereits im Vorfeld eine Kurzintervention angezeigt hat, die er jetzt halten möchte. Bitte sehr. (Beifall AfD) Dennis Hohloch (AfD):* Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren Abgeordneten! Herr Fischer, dann stelle ich die Frage jetzt. Ich wollte Sie auch schon Frau Poschmann stellen. Es ist eine ganz nüchterne Frage. Es soll Ein-Fach-Lehrer geben. Mich würde einfach interessieren, ob es schon Überlegungen gibt, wie sie bezahlt werden sollen. Das wäre meine Frage gewesen. Wenn sie nicht beantwortet wird, warten wir darauf, dass wir im Bildungsausschuss darüber diskutieren. Sie haben gesagt, dass viel Arbeit darinstecke und dass ich das herabwürdigte. Das stimmt gar nicht. Ich habe von Anfang an gesagt, dass zwischen Erwartungshaltung und dem Endergebnis offensichtlich eine große Diskrepanz herrscht. Sie haben uns einen großen Wurf versprochen. Der große Wurf ist nicht da. Es ist ein Sammelsurium aus Einzel- und Kleinstmaßnahmen, die zum Teil nicht einmal Entlastung bringen, sondern nur bestimmte Dinge konkretisieren, die es vorher sogar schon gab. Das heißt, auch hier bleiben Sie hinter den Maßnahmen zurück, die Sie eigentlich versprochen haben. Ich will nur einmal kurz zusammenfassen. Sie müssten doch vor allem mehrere Dinge angreifen, wenn Sie das Leben der Lehrer, Schüler und Eltern verbessern wollen: Sie müssen an die Inklusion ran, Sie müssen an die Migration ran, Sie müssen die Gewalt an den Schulen bekämpfen – das würde den Lehrern viel mehr helfen –, Sie müssen zum Leistungsprinzip zurückkehren. Sie müssen dafür sorgen, dass man ans Gymnasium ohne Einstellungstest nicht mit einer Durchschnittsnote von 2,3 kommt, sondern mindestens eine 1 vor dem Komma stehen muss, damit diejenigen, die aufs Gymnasium gehen, auch wirklich Leistungsträger dieser Gesellschaft sind. Sie brauchen also strengere Voraussetzungen für das Gymnasium. Sie brauchen eine Migrationsquote und Deutsch vor Regelbeschulung. Das sind die Dinge, die Sie angehen müssten – zusätzlich zu dem Versprechen der wirklichen Entbürokratisierung. Der vorliegende Gesetzentwurf hält eben nicht das Versprechen, das Sie uns gegeben haben. Nur das habe ich gesagt. Ich habe nie behauptet, dass dahinter keine Anstrengung stand oder sich Kollegen keine Gedanken gemacht hätten – das haben Sie mir in den Mund gelegt, das war aber nie mein Ansinnen, meine Damen und Herren. – Vielen Dank. (Beifall AfD – Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Hervorragend! Wirklich richtig an die Wand gespielt!)