Ulrike Liedtke

Vielen Dank für die Frage. – Herr Minister Tabbert, Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung, antwortet. Bitte. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Schüler! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Poschmann, zum gegenwärtigen Zeitpunkt werden für den Radweg an der Landstraße 963 zwischen Premnitz und Milow vom Landesbetrieb Straßenwesen die Planfeststellungsunterlagen erarbeitet. Ziel des Landesbetriebes ist es, den Antrag für das Planfeststellungsverfahren Mitte des Jahres 2026 bei der zuständigen Planfeststellungsbehörde einzureichen. Ursprünglich war eine Einreichung der Planfeststellungsunterlagen bei der Planfeststellungsbehörde für Ende 2025 vorgesehen; diesen Zeitpunkt hatte ich auch in der Beantwortung Ihrer mündlichen Anfrage im Mai genannt. Die Erarbeitung der Planfeststellungsunterlagen hat sich leider um sechs Monate verschoben. Der von einem externen Planungsbüro erstellte Bericht zur Umweltverträglichkeitsprüfung ist leider sehr lückenhaft und entspricht nicht den Anforderungen der Planfeststellungsbehörde. Deshalb muss dieser Bericht neu erstellt werden. Des Weiteren gab es Probleme in anderer Form mit dem Planungsbüro, sodass der Landesbetrieb Anfang des Jahres das Büro gewechselt hat. Erst nach Vorliegen eines bestandskräftigen Planfeststellungsbeschlusses kann vom Landesbetrieb eine belastbare Zeitschiene für die Umsetzung dieser sehr wichtigen Baumaßnahme aufgezeigt werden. – Vielen Dank.