Steffen Kubitzki
Frau Präsidentin! Herr Bommert, das muss ich natürlich zurückweisen. Zunächst einmal: Ich wusste gar nicht, dass Sie so dünnhäutig sind. Wenn ich jedes Mal weinen oder mich aufregen würde über Posts, die Sie manchmal absetzen … (Vereinzelt Beifall AfD) Das lassen wir mal lieber sein. Was mich nicht nur an Ihrem Antrag, sondern auch an Ihren Aussagen hier stört: Sie reden von Heimat und Tradition. Auf einmal sind Sie dafür? Zu Heimat und Tradition braucht mir jemand von der CDU nichts zu sagen. (Vereinzelt Beifall AfD) Sie waren Teil der damaligen Regierung. Sie haben bei den Coronamaßnahmen, in deren Ergebnis die meisten Kneipen zumachen mussten und die Angestellten weggegangen sind, volle Pulle mitgemacht. Und jetzt stellen Sie sich hier hin und behaupten, für die Kneipen zu sein? (Beifall AfD) Ich habe in der letzten Zeit mit vielen Kneipiers geredet. Sie haben meine Mitgliedschaft im Chor angesprochen. Wir waren zum Chorlager im Landgasthof Simke in Herzberg. Ich kann mit den Betreibern sämtlicher alter Kneipen, die seit 1800 existieren, sprechen. Sie fänden es gut, wenn sie Unterstützung bekämen, aber nicht so, wie Sie es vorhaben, mit einer Förderquote von nur 45 %. Das Geld, das zusätzlich erforderlich ist, haben die meisten nicht. Das Zweite: Ich habe die Betreiberin unserer Dorfkneipe gefragt. Sie hat gesagt: Na gut, wenn ich jetzt Geld kriegen würde, könnte ich alles renovieren. In der Woche drauf würde das halbe Dorf kommen, um zu gucken, wie schön die Kneipe geworden ist. Aber danach wäre der Zustand der gleiche wie zuvor, zum einen, weil die Leute – Bedienung etc. – fehlen, (Ludwig Scheetz [SPD]: Also Fachkräftemangel, ja?) zum anderen, weil die Leute heutzutage einfach nicht mehr das Geld haben, um ausgiebig in die Kneipe zu gehen. (Vereinzelt Beifall AfD) Wir müssen etwas machen, damit die Leute mehr Geld haben, um in die Kneipe zu gehen. Sie könnten sich bei der Bundesregierung, die Sie stellen, dafür einsetzen, dass die Mehrwertsteuer für die Produkte, die in der Kneipe angeboten werden, gesenkt wird. (Ludwig Scheetz [SPD]: Passiert doch auch! – Weitere Zurufe) Das wäre viel besser, als hier Versprechungen mit irgendwelchen Geldern zu machen. (Beifall des Abgeordneten Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]) Ich bin nicht der Meinung, dass das helfen würde. Ich mache das Thema auch nicht lächerlich. Denn ich komme wirklich aus einem Dorf, gehe ab und zu in die Dorfkneipe und kenne das Geschehen dort. Glauben Sie mir! (Beifall AfD)
