Rainer Genilke

Ich denke, wenn wir von Stadtbildern sprechen – und der Kanzler hat es deutlich auf den Punkt gebracht –, verbindet jeder das, was ein Stadtbild ausmacht, mit seiner eigenen Stadt. Die eigene Stadt ist geprägt von Gebäuden, von der Art, wie wir leben. Stadtbilder sind nicht einfach austauschbar. Deshalb glaube ich, dass der Kanzler etwas Richtiges angesprochen hat. Ich glaube auch, November 2025 13 dass wir einen anderen Ansatz verfolgen als das, was wir hier in aufgeregter Stimmung schon gehört haben. Ich werde versuchen, Ihnen das ein Stück weit näherzubringen. Zu einem Stadtbild gehört aus meiner Sicht nicht das, was tatsächlich an Ängsten ausgelöst wird. Mein geschätzter Kollege Adler hat von Angsträumen gesprochen, die wir jetzt zum Beispiel in Magdeburg erleben, in einer Stadt, die vor einem Jahr einen schlimmen Anschlag erlebt hat. Das Erste, was auf unseren Weihnachtsmärkten steht, sind nicht etwa die Buden, vor denen wir dann freudig den Glühwein trinken, sind nicht etwa die Weihnachtsbäume, sondern es sind die Betonpoller. Das sind die Stadtbilder, und die meinte der Kanzler. (Zuruf des Abgeordneten Lars Günther [AfD]) Wenn wir von Stadtbildern reden, dann reden wir auch vom 11. November und vor allem vom Rheinland, wo man mittlerweile Zugangsberechtigungen – Eintrittskarten –braucht, um den Straßenkarneval besuchen zu dürfen. Unter Umständen ist nur deswegen nichts Schlimmes passiert. Mein Lob geht an die Polizei und an alle, die für die Sicherheit in den Städten unterwegs sind und eben dafür sorgen, dass nichts Schlimmes passiert. Aber das Stadtbild mit unseren Traditionen verkörpert das in meinen Augen nicht. Wir müssen besser werden, und ich denke, wir haben durchaus Möglichkeiten, uns dem zu nähern. Ich bin der Bundesregierung sehr dankbar, dass sie auch das erwähnt. Die vielen Straftaten, die tatsächlich überproportional von Tätern verübt wurden, die nichtdeutscher Herkunft sind, sprechen eine bestimmte Sprache – ja, da sind wir unterwegs –, aber wir können das nicht verallgemeinern. Die Differenzierung macht die Art unseres Umgangs mit dieser Sachlage deutlich. (Beifall CDU sowie vereinzelt SPD) Wir unterscheiden uns deutlich von der Sozialdemokratie. Ich glaube nicht, dass wir solche Räume mit Kulturprogrammen und Blumenkübeln bekämpfen dürfen. Hier gilt das deutsche Recht, und das Recht, das Monopol auf Gewalt, hat nur der Staat, hat nur die Polizei. (Lars Hünich [AfD]: Absolut!) Niemand darf in diesem Land zu Mord aufrufen; niemand darf in diesem Land Straftaten verüben. (Vereinzelt Beifall AfD) Dafür müssen wir uns immer wieder starkmachen. Etwas dürfen wir nicht verwechseln. Das wurde in der Rede von Herrn Berndt deutlich. Er sprach nur von Zuwanderung.