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Kristy Augustin

CDU 19.11.2025 Sitzungen 8/21

Vielen Dank, Frau Ministerin. Vor einigen Wochen gab es – vielleicht einmalig – eine Pressekonferenz, auf der sich Träger der Wohlfahrtspflege mit Hilfsorganisationen und dem Verband der Taxiunternehmer an die Öffentlichkeit gewandt und die Lage bei den Krankenfahrten sowie die Dringlichkeit des Anliegens deutlich gemacht haben. Ich finde dies sehr wichtig, denn mir macht es schon Sorgen, wenn die Vereinbarung mit den Hilfsorganisationen als Leistungserbringern zum 01.01.2026 aufgekündigt wird. Daher rühren meine zwei Fragen, die ein wenig an das anknüpfen, was Frau Dr. Oeynhausen gesagt hat. Die erste Frage: Habe ich es richtig verstanden, dass Sie – aber Sie sind ja in der Rolle als Gesundheitsministerin wohlweislich allenfalls vermittelnd tätig; es muss zwischen den Kassen und den Anbietern geklärt werden – keine Sorge haben, dass die Krankenfahrten ab 01.01.2026 nicht abgedeckt sind? Habe ich Sie dahin gehend richtig verstanden, dass sie durch den Verband der Taxiunternehmer, dessen Vertreter aber auch auf der Pressekonferenz waren und gesagt haben, sie können das nicht leisten, für das Land Brandenburg abgedeckt werden sollen? Ich sage ganz klar: Ich sehe dies schon jetzt nicht. Die zweite Frage knüpft ebenfalls dort an, wo bereits nachgehakt wurde: Sie haben zu den einzelnen Gesprächen zwischen den Kassen und den Leistungserbringern, die es gab, ausgeführt. Wie haben Sie sich in der vermittelnden Rolle bislang eingeschaltet bzw. wie werden Sie dies in den Gesprächen noch tun, auch um es zu einer Chefinnensache zu machen?

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