Ulrike Liedtke

Vielen Dank. – Für die Landesregierung antwortet Herr Minister Tabbert, Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung. Bitte sehr. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Schmidt, der Landesbetrieb Straßenwesen steht mit den Bürgermeistern der Stadt Bernau und der Gemeinde Ahrensfelde in engem fachlichen Austausch. Im Ergebnis wurde festgestellt – Sie haben es bereits angesprochen –, dass zur Erlangung des Baurechts wegen der Problematik des Grunderwerbs ein gemeinsames Planfeststellungsverfahren unter der Federführung des Landesbetriebes Straßenwesen erforderlich ist. Beide Kommunen arbeiten daran, dass die weiteren Planungen vorangetrieben werden, um das Planfeststellungsverfahren für diesen wichtigen Radweg zwischen Bernau und Blumberg zügig zum Abschluss zu bringen. Sobald die planerischen Voraussetzungen vorliegen, wird der Landesbetrieb Straßenwesen ein Planfeststellungsverfahren nach § 38 Brandenburgisches Straßenbaugesetz mit der Zielstellung beantragen, diese Baumaßnahme im Anschluss zügig umzusetzen. – Vielen Dank.