Dominik Kaufner

Sie sagen, das seien keine echten Antifaschisten. Weil ich mir dachte, dass Sie so argumentieren werden, habe ich die Antwort des Staatssekretärs auf eine im Bundestag zu einem Überfall auf ein Mitglied der Gewerkschaft „Zentrum“ gestellte Anfrage mitgebracht. Wir haben es schon vorhin gehört: Antifaschismus ist eigentlich etwas Gutes und das sind nur ein paar irregeleitete Schäfchen. (Zuruf des Abgeordneten Lars Hünich [AfD]) Der Fragesteller bezog sich explizit auf die „Antifa-Szene“, und der Staatssekretär antwortete: „Unter dem Motto ‚Antifa heißt Angriff‘ rufen Linksextremisten im Rahmen des Aktionsfeldes ‚Antifaschismus‘ regelmäßig zu ‚Gegenaktionen‘ zum Nachteil ihrer Meinung nach ‚faschistischer‘ Personen, Gruppierungen oder Institutionen auf. Gemeint ist damit letztlich die Begehung von Straftaten wie Sachbeschädigungen, Brandstiftungen oder teils erheblicher Körperverletzungen, bei denen zum Teil auch der Tod von Menschen zumindest billigend in Kauf genommen wird.“ (Zuruf von der SPD: Wer sagt das?) – Staatssekretär Hans-Georg Engelke am 3. Juni 2020. Sie können gerne nachschauen. Der Abgeordnete, der die Anfrage eingereicht hat, ist Tobias Peterka von der AfD. – Das zu der Behauptung, es seien keine echten Antifaschisten. Das weise ich an der Stelle entschieden zurück. (Beifall AfD) Sie sagen, das Problem bestehe eigentlich gar nicht. Herr Hohloch durfte Ihnen keine Frage stellen; sonst hätte er Ihnen berichten können, dass drei Linksextremisten ihn in Leipzig aus dem Zug ziehen und verprügeln wollten. Solche Erlebnisse kennen Sie nicht; Sie denken immer, so etwas kommt gar nicht vor. (Zurufe von der SPD) Herr Rüter, als ich von dem Angriff auf unseren Fraktionsvorsitzenden sprach, sagten Sie: Ja, ja! – Was glauben Sie eigentlich, was Sie sich hier herausnehmen können? Ich habe das vorhin genau gehört. (Beifall AfD) Kein Bezug zum Land Brandenburg, wenn so etwas an Potsdamer Unis möglich ist? Das hat nichts mit Bespitzelung zu tun; das hat etwas damit zu tun, solche Missstände endlich einmal anzusprechen. (Zuruf der Abgeordneten Tina Fischer [SPD]) Dunja Hayali und diese Einordnungen und Relativierungen – dass Sie sich trauen, das an dieser Stelle auch noch zu bringen. Charlie Kirk war sicherlich kein Rassist oder Rechtsextremist und auch kein Faschist, sondern ein moderater Konservativer, könnte man vielleicht sagen. (Beifall AfD)