Dominik Kaufner

Frau Balzer, ich weiß nicht, ob ich hier irgendwann einmal eine Rede halten werde, bei der nicht jemand aus der SPD danach sagt: Das war unerträglich. (Björn Lüttmann [SPD]: Das liegt ja an Ihnen! – Uwe Adler [SPD]: Sie lesen die falschen Geschichtsbücher!) Ich glaube, manche Sachen müssen Sie einfach ertragen. Zu einer Diskussion gehört dazu, dass einem nicht immer jeder nach dem Mund redet. (Beifall AfD) Sie haben mich gefragt: Wie kommt ein Geschichtslehrer aus Dallgow-Döberitz dazu, ein antifaschistisches Tatmotiv zu unterstellen? – Ich glaube, wenn auf einer Patronenhülse, die bei dem Verdächtigen gefunden wurde, „Hey Faschist! Fang!“ steht, kann man das schon irgendwie unterstellen. (Beifall AfD) Es ist ja auch nicht so, dass in amerikanischen Medien nicht ausführlich über genau dieses Motiv berichtet worden wäre. Was glauben Sie, warum die Antifa in den USA jetzt als Terrororganisation eingestuft wurde? (Beifall AfD) Verkaufen Sie die Leute hier nicht für blöd! Das kann auf diesem Niveau wirklich nicht Ihr Ernst sein. (Zuruf des Abgeordneten Uwe Adler [SPD] – Gegenruf des Abgeordneten Dennis Hohloch [AfD]) Zudem haben Sie mir irgendwelche rührenden Geschichten von der Autonomie der Unis erzählt – die hat niemand infrage gestellt. Doch es gibt schon so etwas wie eine Rechtsaufsicht. Wenn nicht verhindert wird, dass sich Linksextremisten einfach unbehelligt an der Universität organisieren und ihre Blockaden und ihre Überfälle dort planen können – das haben wir schon einmal thematisiert –, muss man vielleicht mal die Rechtsaufsicht einschalten. Das ist vollkommen normal. (Beifall AfD) Wie kommen Sie darauf, zu sagen: „Was denn – Linksextremismus an den Unis? Es gibt gar keinen Anhaltspunkt in Ihrem Antrag“? Das steht doch in unserem Antrag: Wir nehmen Bezug auf den Angriff während des Parteitags auf unseren Fraktionsvorsitzenden, der im Rahmen der Blockade stattfand, die nun einmal erwiesenermaßen in Räumlichkeiten der Universität geplant wurde. Dabei wurden sogar E-Mails über den AStA-Verteiler versandt, nicht nur mit der Idee, zum Parteitag zu fahren – es stand übrigens auch darin, dass Busse organisiert werden –, sondern darin wurde auch noch dazu aufgerufen, hierherzukommen und gegen mich als Ausschussvorsitzenden des Bildungsausschusses zu demonstrieren. (Einzelbeifall der Abgeordneten Elske Hildebrandt [SPD]) Wenn Sie mir erzählen, da gebe es keine Antifastrukturen, keinen Linksextremismus, weiß ich nicht, was wir Ihnen noch dazu sagen sollen. (Beifall AfD) Dazu tauschen Sie sich am besten mal mit Ihren Ausschussmitgliedern aus. – Danke schön. (Beifall AfD – Zuruf des Abgeordneten Kurt Fischer [SPD])