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Britta Müller

25.09.2025 Sitzungen 8/20

Sehen Sie es mir bitte nach, dass ich die Diskussionen in diesen Arbeitsgruppen nicht verfolgen kann. Sie werden ja auf Arbeitsebene geführt, wo eine Ministerin nicht zugegen ist, und die umfangreichen Protokolle kann ich natürlich auch nicht alle komplett lesen. Die Ergebnisse sind wichtig; die habe ich hier vorgetragen. Es ist auch durchaus gängig, dass Fachgesellschaften unabhängig vom politischen Diskurs einen eigenen Diskurs führen, worüber man dann in Fachmagazinen lesen kann. Ich kann Ihnen daher wie gesagt nicht sagen, wie die Schnittstellen in den einzelnen Arbeitsgruppen diskutiert worden sind. Ich sagte auch, dass jetzt keine Änderungen an den Psychisch-Kranken-Gesetzen der Länder vorgesehen sind. Wir werden die aktuellen Herausforderungen aber natürlich weiterhin in der Gesundheitsministerkonferenz diskutieren; auch in der Innenministerkonferenz werden diese Themen behandelt. Es gibt also weitere Beratungen, und es wird abzuwarten sein, wie die Gruppen weiterarbeiten. Jetzt liegt erst einmal ein Bericht vor.

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