Daniel Münschke

Vielen Dank. – Für die Landesregierung wird Herr Minister Tabbert, Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung, antworten, der sich seinen Stammplatz am Rednerpult heute redlich verdient hat. Bitte schön. Detlef Tabbert (Minister für Infrastruktur und Landesplanung): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Die mehrwöchigen Sperrungen auf der Strecke des südwestlichen Regionalexpresses 7 zwischen Wiesenburg, Bad Belzig, Wilhelmshorst und Potsdam Medienstadt Babelsberg sind von der Deutschen Bahn am 20. September 2025 planmäßig beendet worden. Diese Sperrungen brachten erhebliche Herausforderungen und Belastungen für alle Nutzerinnen und Nutzer des öffentlichen Personennahverkehrs mit sich, insbesondere für die Berufspendlerinnen und -pendler. Die Landesregierung ist sich der Bedeutung funktionierender Ersatzkonzepte mit möglichst geringen Beeinträchtigungen für die Fahrgäste durchaus bewusst. Mein Haus hat deshalb den Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg mit der Koordinierung und kritischen Prüfung von Ersatzkonzepten für größere Baumaßnahmen beauftragt. Es bleibt jedoch zunächst Aufgabe der Eisenbahninfrastrukturunternehmen, insbesondere der DB InfraGO, rechtzeitig belastbare Sperrkonzepte zu veröffentlichen und mit dem vom Land beauftragten Eisenbahnverkehrsunternehmen abzustimmen. Werden die regulatorisch vorgesehenen Kommunikationsfristen seitens der DB InfraGO, wie zuletzt leider gehäuft, nicht eingehalten, so bleiben der DB Regio, der ODEG oder auch der NEB kaum mehr Zeitfenster, passfähige Ersatzkonzepte aufzubauen, abzustimmen, qualitätsgerecht umzusetzen und die Fahrgäste rechtzeitig zu informieren. Der VBB nimmt zu den Planungen der DB InfraGO im Rahmen des mittel- und langfristigen Prozesses zur Baustellenkommunikation im Auftrage des Landes Stellung. Zudem stimmt der VBB die Konzepte für Expressverkehre bei Baumaßnahmen mit größeren Auswirkungen auf die Reisenden auf Antrag der Eisenbahnverkehrsunternehmen mit diesen ab. Mit Anlaufen der Ersatzkonzepte werden deren Funktionalität sowie die Einhaltung der vertraglich vorgegebenen Qualitätsstandards durch Befahrung des VBB im Auftrag des Landes überprüft und werden die Ergebnisse der Prüfung den Unternehmen zur Verfügung gestellt. Das ist auch in diesem Fall erfolgt. Im Falle der Streckensperrung des Regionalexpresses 7 konnte – gemeinsam mit dem VBB – durch Intervention unseres Hauses gegenüber der DB Regio AG eine zeitnahe Ausweitung des Ersatzkonzeptes erreicht werden. So wurden einerseits die Ersatzbusse von einem stündlichen auf einen überwiegend halbstündlichen Takt verdichtet und konnten andererseits die verbleibenden Zugfahrten des RE 7 in vielen Zeiträumen über Potsdam Medienstadt Babelsberg hinaus bis nach Michendorf bzw. Beelitz-Heilstätten verlängert werden. Dies führte für die betroffenen Reisenden zu einer Fahrzeitverkürzung. 2025 31 Bereits ab dem 24. September 2025 bis zum europäischen Fahrplanwechsel vom 13. auf den 14. Dezember 2025 wird der Regionalexpress 7 zudem in voller Länge, also mit 500 Sitzplätzen pro Fahrt, fast alle Fahrten zwischen Berlin, Potsdam und Dessau absichern. Damit sollen die Reisenden von der gesperrten sogenannten Anhalterbahn bestmöglich aufgenommen und insbesondere den Pendlerinnen und Pendlern aus Potsdam-Mittelmark sowie der Stadt Potsdam weiterhin ausreichend Plätze angeboten werden. Unser Haus hat diesem Konzept bereits zugestimmt. Der VBB wird auch dieses Konzept mit Kollegen vor Ort überprüfen. – Vielen Dank.