Ulrike Liedtke

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich begrüße Sie und die Gäste auf der Zuschauertribüne ganz herzlich zur 20. Sitzung des Landtages Brandenburg. Ich darf Sie bitten, auf die Tagesordnung zu schauen. Gibt es Bemerkungen zur Tagesordnung? – Das ist nicht der Fall. Dann bitte ich um Abstimmung: Wer der Tagesordnung zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Damit wurde die Tagesordnung einstimmig beschlossen. Ergänzend teile ich Ihnen mit, dass die Tagesordnungspunkte 1, 2, 4 und 5 in Gebärdensprache übersetzt werden. (Allgemeine Unruhe) Ich darf Sie um Ruhe bitten. Für den heutigen Sitzungstag wurde die teilweise oder ganztägige Abwesenheit von Herrn Ministerpräsidenten Dr. Woidke, der Herren Abgeordneten Freiherr von Lützow, Hanko, Möller, Pardeik und Zimmermann sowie des Beauftragten zur Bekämpfung des Antisemitismus im Land Brandenburg, Herrn Büttner, angezeigt. (Unruhe bei der AfD) Meine Damen und Herren, wenn Sie zur Sitzung noch nicht bereit sind, dann führen Sie Ihre Gespräche bitte draußen, denn wir möchten gerne beginnen. Ich rufe Tagesordnungspunkt 1 auf. TOP 1: Aktuelle Stunde Thema: 80 Jahre nach US-Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki – Würdigung kommunalpolitischer Friedensarbeit in Brandenburg Antrag auf Aktuelle Stunde der BSW-Fraktion Drucksache 8/1741 Entschließungsantrag der SPD-Fraktion und der BSW-Fraktion Drucksache 8/1783 Entschließungsantrag der AfD-Fraktion Drucksache 8/1789 2025 5 Wir beginnen mit der Aussprache. Herr Abgeordneter Lüders ist der erste Redner heute. – Bitte schön. (Beifall BSW)