Britta Müller

Das ist eigentlich mein Lieblingszitat von Regine Hildebrandt. Dass Sie das jetzt benutzen, passt überhaupt nicht zu Ihrer Fraktion. (Vereinzelt Beifall SPD – Oh! bei der AfD) Denn genau das mache ich: Sagt nicht, dass es nicht geht. – Wir suchen Lösungen; ich habe das gerade skizziert: Wir suchen reale Lösungen, die dem Versorgungsbedarf entsprechen, die dem Rückgang der Bevölkerung, dem Fallzahlrückgang, den Bedingungen vor Ort, dem Fachkräftemangel und alldem entsprechen. Wir suchen realistische Lösungen – Lösungen, die wir umsetzen werden. Zu Perleberg: Ich war letztens in Perleberg und habe auch mit dem Geschäftsführer, Herrn Krüger, gesprochen. Natürlich machen sich alle Standorte Gedanken über ihre Leistungsgruppen. Ich habe heute Morgen in den Antworten auf die mündlichen Anfragen erwähnt, dass gerade der Begutachtungsprozess des Medizinischen Dienstes läuft. Und sicherlich wird nicht alles, was Krankenhäuser beantragt haben, so genehmigt werden können, weil an einigen Standorten vielleicht die Strukturvoraussetzungen dafür nicht gegeben sind. Es liegt in unserer Verantwortung, den Krankenhausplan so aufzustellen, dass wir in allen fünf Planungsregionen – und das ist unsere Prämisse – die Gesundheitsversorgung sicherstellen. Deshalb werden wir sehr genau prüfen, welcher Krankenhausträger welche Leistungen beantragt, sodass es hier zu keiner Konkurrenzsituation kommt und es in den Leistungsgruppen eine Ausgewohnheit gibt. Das ist ja der Hintergrund des Krankenhausversorgungsgesetzes; wir wollen auch eine Entökonomisierung. Wenn das Geld jedoch das gleiche bleibt, können wir nicht an allen Standorten die gleichen Leistungen wie bisher erhalten. Eines ist aber klar: Jedes Krankenhaus, auch das in Perleberg, muss mit seinem Leistungsportfolio erhalten bleiben – und das werden wir sicherstellen, wenn alle Leistungsgruppen geprüft sind. Am Jahresende ist die Prüfung abgeschlossen, und erst dann wissen wir genau, wer welche Leistungen erbringen kann. (Zuruf des Abgeordneten Lars Hünich [AfD]) Zu der Konkurrenzsituation: Wir werden uns die Leistungsgruppen, wie gesagt, in der Nähe genau anschauen, sodass die Versorgung für die Menschen in allen fünf Planungsregionen sichergestellt ist. (Beifall BSW und SPD)