Jouleen Gruhn

Vielen Dank. – Als nächste Rednerin folgt Frau Abgeordnete Kornmesser. Sie spricht für die SPD-Fraktion. (Beifall SPD und BSW) Britta Kornmesser (SPD):* Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Als Brandenburgerin, als Mitglied des Stadtsportbundes Brandenburg an der Havel und als Mitglied zweier Sportvereine weiß ich, wie sehr Sport unsere Gemeinschaft prägt. Sport verbindet Generationen, fördert Integration und Gesundheit, stiftet Identität und Zusammenhalt, und Sport – das ist keine Floskel – ist der Kitt unserer Gesellschaft. (Beifall SPD, BSW und CDU) Kristy Augustin hat zu Recht darauf hingewiesen, dass 15 % der Brandenburger aktiv in Sportvereinen organisiert sind und in diesen regelmäßig Sport treiben. Deshalb ist es richtig und gut, dass wir heute über die Zukunft des Sportlandes Brandenburg sprechen. Wir beraten heute ein Antrag der CDU-Fraktion, der auf den ersten Blick vieles enthält, was wir als SPD-Fraktion grundsätzlich unterstützen. Die Stärkung des Sportlandes Brandenburg, die Förderung von Breiten- und Spitzensport, die Wertschätzung des Ehrenamtes, die Begeisterung für Olympia und die gezielte Entwicklung unserer Sportstätten – (Beifall des Abgeordneten Daniel Keller [SPD]) all das sind Ziele, die wir in der Koalition mit dem BSW bereits aktiv verfolgen. (Beifall SPD und BSW) Doch trotz dieser inhaltlichen Schnittmengen werden wir diesen Antrag heute ablehnen. (Oh! bei der AfD) Die Gründe sind wie folgt. Der Antrag der CDU listet zahlreiche Forderungen auf: die Fortführung des Goldenen Plans, neue Förderprogramme für überregionale Sportstätten, mehr Unterstützung für das Ehrenamt, Talentförderung, Sportstättenbau und vieles mehr. Das sind wichtige Anliegen, aber der Antrag bleibt die entscheidende Antwort schuldig, nämlich, wie diese Maßnahmen finanziert werden sollen. Wer heute fordert, muss morgen auch finanzieren können. (Beifall SPD sowie vereinzelt BSW) Solange keine solide Finanzierung benannt wird, bleiben die Forderungen leider reine Absichtserklärungen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir stehen für eine verantwortungsvolle Sportpolitik. Deshalb haben wir im Haushalt 2025/2026 klare Prioritäten gesetzt. Um es ganz klar zu sagen: Trotz der schwierigen Haushaltslage hat der Landtag sogar eine 2025 83 Erhöhung der Sportförderung beschlossen – eine Erhöhung! (Beifall SPD sowie vereinzelt BSW) Das bedeutet konkret: 25 Millionen und 26 Millionen Euro in den beiden Haushaltsjahren 2025/2026 für die Förderung des Sports und zusätzlich jeweils 2 Millionen Euro für Sportstätten mit überregionaler Bedeutung. Insgesamt ergibt das ein Volumen von 27 Millionen Euro im Jahr 2025 und 28 Millionen Euro im Jahr 2026 für die Sportförderung. Diese Summen zeigen aus meiner Sicht doch eindrucksvoll, dass dem Sport in unserem Land ein hoher Stellenwert beigemessen wird. Ich möchte auch daran erinnern: Erst im Mai hat dieses Haus auf Initiative von SPD und BSW einen Antrag zum Thema „Olympia und Sportland Brandenburg“ beschlossen – gemeinsam und einheitlich. (Beifall SPD sowie der Abgeordneten Kristy Augustin [CDU]) Darin haben wir uns ganz klar zur Olympiabewerbung „Berlin+“ bekannt, Brandenburgs Rolle als Austragungsort betont und die nachhaltige Entwicklung des Sports in das Zentrum gestellt. Meine Damen und Herren, viele Forderungen des heutigen CDU-Antrages – von der Bewegungsförderung in der Kita bis zur Stärkung des Ehrenamtes – sind bereits Teil unserer laufenden Politik und wurden im Mai-Plenum ausführlich diskutiert und beschlossen. Der heutige Antrag bringt daher wenig neue Impulse, sondern wiederholt Bekanntes – allerdings ohne die dringend notwendige Konkretisierung und finanzielle Untersetzung. Wir wissen um die Erwartung der Vereine, der Ehrenamtlichen und der Sportlerinnen und Sportler, aber wir handeln verantwortungsvoll. Wir können und wollen keine Versprechen abgeben, die wir nicht halten und einlösen können. (Beifall SPD sowie vereinzelt BSW) Die Ausgestaltung neuer Förderprogramme, die Sicherung der Mittel und die Priorisierung im Haushalt brauchen Zeit, Sorgfalt und einen realistischen Blick. Ich gehe allerdings davon aus, liebe Kristy, dass das Sondervermögen des Bundes auch Infrastrukturprojekte im Sport finanzieren wird. So könnte dann beispielsweise eine Neuauflage des Goldenen Plans ermöglicht werden – das wäre auch ein großer Herzenswunsch von mir, denn der Goldene Plan war eine super Angelegenheit für die Sportvereine und eine Anerkennung des Sports. (Vereinzelt Beifall SPD) Ich weiß, dass die CDU-Fraktion, aber auch die SPD-Fraktion im intensiven Gespräch mit der jeweiligen Bundestagsfraktion ist, und denke, dass sich dort eine Lösung abzeichnen wird. (Vereinzelt Beifall SPD – Steeven Bretz [CDU]: In intensiven Gesprächen mit unseren Abgeordneten!) Sehr geehrte Damen und Herren, wir als SPD stehen für ein starkes, modernes und solidarisches Sportland Brandenburg. Wir investieren, wir fördern und entlasten das Ehrenamt, und wir fördern Talente, damit der Sport der Kitt der Gesellschaft bleibt. Wir setzen um, was wir versprechen, und zwar gemeinsam mit den Vereinen, Engagierten und Menschen vor Ort. Aber wir 84 Landtag versprechen im Moment eben nicht, was wir nicht umsetzen können. – Vielen Dank. (Beifall SPD und BSW)