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Daniel Münschke

17.07.2025 Sitzungen 8/18

Frau Ministerin Mittelstädt, möchten Sie antworten? – Sie lächelt und verneint. Damit sind wir am Ende der Aussprache angelangt und kommen zur Abstimmung. Ich stelle den Antrag … – Herr Minister Keller, darf ich um etwas Aufmerksamkeit bitten? Wir treten jetzt in die Abstimmung ein. – Danke sehr. Das Gleiche gilt übrigens für Herrn Minister Crumbach. (Zuruf des Abgeordneten Dennis Hohloch [AfD]) Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der AfD-Fraktion, Drucksache 8/1369, „Hochwassermanagement für das Oderbruch gesamtheitlich denken - Ausweisung von so genannten (Teil-)Überschwemmungsgebieten beenden“. Wer dem Antrag zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. (Zuruf der Abgeordneten Lena Kotré [AfD]) Gegenprobe! – Stimmenthaltungen? – Das ist eindeutig: Der Antrag ist ohne Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt. (Unruhe) Ich schließe Tagesordnungspunkt 10 und übergebe die Sitzungsleitung an die Vizepräsidentin Dr. Gruhn.

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