Ulrike Liedtke

Wir nehmen gleich die Frage von Herrn Freiherr von Lützow dazu. Daniel Freiherr von Lützow (AfD):* Gut, auf das, was mein Kollege gesagt hat, gehe ich jetzt nicht ein; das ist eine kommunale Geschichte. (Einzelbeifall) Aber Sie sprechen mir – Tatsache – einmal wieder die Fachkompetenz ab, mir, der 25 Jahre lang selbst gelöscht hat, der an Waldbränden war, der Löschflugzeuge und Löschhubschrauber und die Löschwirkung auf dem Boden kennt. Ich bin kein Theoretiker, ich bin Praktiker. Ich sage Ihnen ganz ehrlich: Es gibt Sachen, bei denen der Hubschrauber ordnungsgemäß eingesetzt werden kann; es gibt aber auch Sachen, da kannst du nur mit dem Löschflugzeug ran. Letztes Jahr waren Sie ja noch Bürgermeister – Sie haben vom Katastrophenschutz und Sandsäckeschleppen profitiert, vom Waldbrand eher weniger. Letztes Jahr konnten die Löschflugzeuge, die aus dem Harz kamen, schnell Schneisen schlagen. Vielleicht sollten Sie sich einmal mit den Kameraden, die die Einsätze vor Ort geleitet haben, unterhalten und nicht mit dem Landesfeuerverband und den Fachleuten aus dem Ministerium; da ist nicht die wirkliche Fachkompetenz aus der Fläche. – Vielen Dank. Ach so, meine Frage noch: Schauen Sie sich das als Innenminister einmal an. (Heiterkeit bei der CDU – Zuruf: Was?!) René Wilke (Minister des Innern und für Kommunales):* Ich beginne erst einmal mit einem Dank an Sie, dem Dank dafür, dass Sie die Frage Ihres Kollegen bereits beantwortet haben, nämlich mit der Feststellung, dass er sich hier auf eine wichtige – das will ich gar nicht abtun – kommunale Angelegenheit bezogen hat. Was Sie gerade beschrieben haben, ist nach all den Kenntnissen, die ich sowohl aus der jetzigen als auch der Vorverwendung habe, hinsichtlich der Bekleidungs- und Einsatzausstattung tatsächlich eine Frage der jeweiligen Kommune. Was ich durchaus wahrnehme, ist – das habe ich Ihnen auch mitgebracht, falls es Sie interessiert –: (Minister René Wilke hält Blätter hoch.) Hier ist die Statistik zum Abfluss von Fördermitteln, von Förderprogrammen über Hilfeleistungen, die wir trotz der kommunalen Zuständigkeit als Land geben, wenn die Kameradinnen und Kameraden dort nicht ausreichend Einsatzmaterialen – aus welchen Gründen auch immer – haben. Es lohnt, sich das anzuschauen und dann gegebenenfalls auch um Unterstützung zu bitten. Wäre das getan worden, wäre das – da bin ich mir ziemlich sicher – auch gewährt worden. (Vereinzelt Beifall SPD und BSW) Zu den Löschflugzeugen: Wissen Sie, was ich jetzt schade fand? Man kann sich in der Sache ja durchaus unterschiedlich verhalten, aber dem Ministerium und der LSTE die Fachkompetenz abzusprechen, lasse ich Ihnen nicht durchgehen; das ist unanständig. (Beifall SPD und BSW) 2025 17 Das sind genau die Leute, die die Schulungen für die Kameradinnen und Kameraden machen. Das sind die Leute, die diejenigen, von denen Sie gerade gesprochen haben, ausbilden. Und auch dass wir diesen Stand, den ich gerade vorgetragen habe, erreicht haben, verdanken wir ihnen, übrigens im Zusammenspiel mit dem Landtag – diesem und den Landtagen davor –, dieser Regierung und den Regierungen davor.