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Ulrike Liedtke

17.07.2025 Sitzungen 8/18

Gut. – Von Herrn Abgeordneten Noack wurde eine Kurzintervention angemeldet. Bitte. Andreas Noack (SPD):* Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter Genilke, wir arbeiten schon ein paar Jahre zusammen, und mich erstaunt die Vergesslichkeit – die Vergesslichkeit von heute auf jetzt. Sie waren doch vor wenigen Tagen mit mir zusammen im Innenausschuss. Dort haben wir nicht nur über das Brandenburg-Paket, dessen Umsetzung und den Zukunftsinvestitionsfonds, sondern auch über die Dinge gesprochen, die vom Innenministerium kommuniziert wurden, die im Brand- und Katastrophenschutz in den letzten Jahren umgesetzt wurden. Und das ist nicht wenig. (Zuruf von der AfD: Na ja!) Sie und Ihre Fraktionskollegen waren doch bestimmt bei zig Einweihungen von Feuerwehrgerätehäusern und Fahrzeugen, die gerade für den Waldbrandschutz im Land Brandenburg flächendeckend zur Verfügung gestellt wurden. Man könnte das beim Brand- und Katastrophenschutz fortführen und die Katastrophenschutz-Leuchttürme gleich anschließen. Ich bin seit 2019 hier, und ich glaube, in den letzten Jahren wurde für den Brand- und Katastrophenschutz viel mehr getan als zuvor. Beweisen Sie mir sonst das Gegenteil! (Beifall SPD sowie des Abgeordneten Falk Peschel [BSW]) Sie stellen sich jetzt hier hin – gestern noch in Regierungsverantwortung – (Zuruf von der SPD: Genau!) und reden das eigene Tun schlecht. Da fehlen mir einfach die Worte. Gehen Sie mal in sich! (Beifall SPD und BSW)

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