Björn Lüttmann

Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte Herrn Dr. Berndt dafür danken, dass er gleich in einer der ersten Sitzungen, nachdem öffentlich geworden ist, wie die AfD in unserem Land Politik betreibt, dies auch hier im Landtag offenlegt. Er hat überhaupt nicht zur Sache gesprochen – das hat schon Kollegin Seiler sehr gut belegt –, (Zuruf des Abgeordneten Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]) sondern stattdessen den auch inhaltlich absurden Versuch unternommen – ich sage gleich noch einen Satz dazu –, wieder einmal einen Kulturkampf und eine gesellschaftliche Spaltung oder gesellschaftliche Probleme herbeizureden, die es gerade in diesem Feld nicht gibt. Ich habe dazu ausgeführt: Die Jugendfeuerwehren platzen zwar nicht aus allen Nähten, aber sie haben ordentlich Nachwuchs, und das ist gut so. Darüber sollten wir uns freuen; denn das ist wichtig. (Beifall SPD und BSW sowie des Abgeordneten Steeven Bretz [CDU]) Das heißt, der gesellschaftliche Zusammenhalt funktioniert an dieser Stelle. Er funktioniert bei den Feuerwehren sowieso. Wenn man dort regelmäßig ist, bekommt man mit, wie dort gesellschaftliche Solidarität gelebt wird. Was Sie hier gesagt haben – Sie wollten aus Silvesternächten irgendetwas ableiten und sprachen von den Folgen von Grenzöffnungen oder -schließungen –, hatte mit dem Thema dieser Aktuellen Stunde nichts zu tun. Sie haben nicht zum Thema 10 Landtag gesprochen. Die sachliche Auseinandersetzung ist Ihnen fremd. Stattdessen haben Sie wieder versucht, Kulturkampf zu betreiben. Mit diesem Muster entlarven Sie sich selbst; das müssen wir einfach wissen. Wir können damit wunderbar umgehen. Deswegen sage ich noch einmal: Danke schön! (Beifall SPD)