Jouleen Gruhn

Vielen Dank. – Professor Schierack hat sich schon wieder auf den Weg gemacht. Herr Abgeordneter, bitte sehr. Prof. Dr. Michael Schierack (CDU):* Ich möchte jetzt die AfD zitieren, (Dr. Hans-Christoph Berndt [AfD]: Das ist sehr sinnvoll!) und zwar aus dem Antrag, den Sie ausgetauscht haben. Ich lese kurz vor, was Sie dort geschrieben haben: „Die Internationalen Gesundheitsvorschriften und der Pandemievertrag der WHO wirken zusammen. Es handelt sich dabei um die Vorbereitung auf kommende Gesundheitskrisen.“ Jetzt wird es interessant: „Tatsächlich wird aber ein universales Überwachungs- und Kontrollprogramm verabredet, das aufgrund vager, unbestimmter Rechtsbegriffe bei fast beliebigen Anlässen aktiviert werden könnte und ein hohes Risiko zu einer missbräuchlichen diktatorischen Machtübernahme enthält.“ (Beifall AfD – Heiterkeit CDU und SPD – Lars Hünich [AfD]: Ja! Was denn sonst? Sie haben es doch gemacht! – Torsten Arndt [AfD]: Ihr habt es doch gemacht!) 2025 99 Das ist die Aussage der AfD. Also, wissen Sie, es muss wirklich die Absicht bzw. der Vorsatz dazu bestehen. Mehr Panik kann man in diesem Land gar nicht machen, meine Damen und Herren. – Herzlichen Dank. (Beifall CDU und SPD)